Öffentliche Bekanntmachung
Gemeinderatssitzung
Am Donnerstag, den 30.06.2022, 19:00 Uhr findet im Sitzungsraum 2. OG, Schloßstraße 9, 68549 Ilvesheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
1. Bestellung der Urkundspersonen.
2. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse.
3. Fragen und Anregungen von Bürgern.
4. Ausbau des Glasfasernetzes in Ilvesheim - h i e r - Vorstellung des Anbieters netcom-bw.de.
5. Neubau eines Kombibades - h i e r - Weiterbeauftragung bis Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe); Beschluss.
6. Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2022, hier: Voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2022 und erste Ausblicke auf die Mittelfristige Finanzplanung 2023 - 2026; Informationsvorlage.
7. Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), hier: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen nach § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO); Beschluss.
8. Kosten der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge aus der Ukraine, hier: Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen nach § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO); Beschluss.
9. Überarbeitung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften; Beschluss.
10. Sachstandsbericht zur Teilnahme am European Energy Award (eea).
11. Neubau eines Stauraumkanals in der Neckarstraße - h i e r - Abschluss eines Ingenieurvertrages; Beschluss.
12. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines um die Gemeinde Edingen-Neckarhausen erweiterten gemeinsamen Gutachterausschusses im nördlichen Rhein-Neckar-Kreis; Beschluss.
13. Bekanntgaben und Anfragen
Andreas Metz
Bürgermeister
Autor:Elke Haas aus Ilvesheim |
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