Energieefffizienz und Klimaschutz

Zu diesen Themen sind die Kommunen stark gefordert und nicht erst seit heute.
Vorausschauend stellte die SPD Fraktion im Juni 2012 den Antrag:
1. Die Gemeinde Ilvesheim tritt dem „Klima-Bündnis“ bei.
2. Ilvesheim lässt ein integriertes Klimaschutzkonzept nach den Förderrichtlinien des Bundesumweltministeriums erstellen.
Dem Punkt 1 stimmte der Gemeinderat zu, den Punkt 2, das Klimaschutzkonzept lehnte die Mehrheit des Rates (auch die Grünen) trotz ausführlicher Vorlagen, zu diesem Zeitpunkt ab. Wir zogen den Punkt 2 zurück, um die künftige Arbeit zu diesem Thema nicht zu belasten.
Infolge wurde mit den Beratern der KLIBA Heidelberg, der wir angehören, zusammengearbeitet.
Da ein integriertes Gesamtkonzept auch erhebliche Kräfte der Verwaltung bindet sah man immer wieder einen Grund das Thema zu verschieben, obwohl Haushaltsmittel vorlagen.

Teilnahme am european energy award (eea)
beantragten nun überraschend die Grünen. Eine knapp gefasste Begründung im Antrag (ohne Kosten und Abläufe) keine Stellungnahme der Verwaltung, außer Kosten in den Jahren 1-4 i.H. von rd. 30 T€, mussten jetzt für eine Beschlussfassung durch den Rat ausreichen.
Oder sollte eine Ablehnung provoziert werden?

Wir und die interessierten Bürgerinnen und Bürger waren also auf Internetrecherche angewiesen, was schon eine Zumutung bei solch wichtigem Thema ist.
Die Gründer des eea haben in den letzten 20 Jahren ein internationales Qualitätsmanagement und Zertifizierungsverfahren für kommunale Energieeffizienz und Klimaschutz entwickelt.
Kurz zu den Abläufen: Ein kommunales Energieteam muss gegründet werden, dieses führt sodann die IST-Analyse durch.
Auf dieser Datenlage erstellt das Team ein energiepolitisches Arbeitsprogramm mit tools der eea. Dieses muss in den Gremien eingebracht werden und die Umsetzung evaluiert werden. Prozessdauer (intensiv 4 Jahre) bis zur Zertifizierung 8 Jahre. Jederzeitiger interkommunaler Leistungsvergleich.
Für interessierte Gemeinden bietet die KEA-BW ihre Hilfestellung an. Teilnehmende Städte im RNK (Stand 10/2020) Weinheim, Waldorf und St. Leon-Rot
Die Moderations- und Beratungsleistungen für den örtlichen Teamleiter erfolgen durch einen externen zertifizierten Energie- und Klimaexperten. Für ihn sind bei guten Vorbereitungen über den Prozess mindestens 50 Tagwerke einzuplanen.
Herr Kolb von der KLIBA Heidelberg, (der wir angehören), ist eea-Berater.

Öffentlichkeit einbinden
Damit ein so aufwändiger Prozess auch zum Erfolg führt, muss die Bevölkerung eingebunden werden. Wir beantragten deshalb im Rat, vor der Entscheidung einen öffentlichen Informations- Tagesordnungspunkt mit dem KLIBA-Vertreter aufzunehmen. Die Mehrheit des Rates wollte, nachdem der Bürgermeister die Hinzuziehung der KLIBA zusicherte, gleich dem Antrag zustimmen. Ohne überzeugt zu sein, dass für unsere Gemeindegröße dies der effektivste Weg zum Klimaschutz ist, schlossen wir uns der Zustimmung an, da wir, anders als die Grünen in 2012, für dieses wichtige Thema Gemeinsamkeit signalisieren wollten.

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Autor:

SPD Gemeinderatsfraktion aus Ilvesheim

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