Gemeinderatssitzung

Erste digitale Gemeinderatssitzung in Ilvesheim

Die erste digitale Gemeinderatssitzung in Ilvesheim

Es war eine Premiere. Alle in unserer Fraktion waren sehr gespannt auf die erste digitale Gemeinderatssitzung in unserem Ort. In den Ausschüssen und in Haushaltsbesprechungen mit der Feuerwehr gab es im Vorfeld bereits Versuche mit Videokonferenzen, aber am 4. Februar zählte es dann. Um 19 Uhr sollte die Sitzung beginnen, doch die Technik wollte nicht. Es kamen nicht alle mit den Zugangsdaten auf die Plattform, der Ton ging nicht und einmal flogen sogar alle Teilnehmer*innen aus der Sitzung. Um 19:22 Uhr konnte es dann doch beginnen. Auch über die Sitzung hinweg gab es immer wieder Probleme mit dem Ton oder der Übertragung in den Zuschauerraum. Aller Anfang ist eben schwer.

Freizeiteinrichtung für Jugendliche in Ilvesheim-Nord

In der Sitzung selbst standen dabei kontroverse Themen auf der Tagesordnung. Zunächst wurde der Antrag der CDU debattiert eine Freizeitanlage zu errichten. Uns war dabei wichtig, dass eine solche neue Anlage nicht zu weiterer Flächenversiegelung führen sollte. Dies betonten auch die anderen Fraktionen. Bei Freien Wählern und SPD hatten wir allerdings den Eindruck, es ginge eigentlich um etwas anderes. Während man ständig betonte eine Freizeitanlage sei wichtig, wollte man dennoch nicht einmal einen Grundsatzbeschluss für so eine Anlage fällen. Jugendliche müssten laut SPD davor eingebunden werden und es seien noch nicht alle Details geklärt. Wir haben diese Argumentation nicht verstanden, war eine Einbindung von Jugendlichen doch Konsens und die Details müssen nach unserer Auffassung auch nicht vor einem Grundsatzbeschluss geregelt sein. Der Bürgermeister drängte massiv auf den Verweis des Antrages in einen Ausschuss, um ihn zunächst weiter zu diskutieren. Wir bedauern, dass eine Einigung nicht möglich gewesen ist. Wichtige Dinge, wie den Ausschluss weiterer Versiegelung hätte man da sicher bereits festlegen können.

Vereinsförderrichtlinie überarbeitet - Chance verpasst

Im folgenden Tagesordnungspunkt ging es um die Vereinsförderrichtlinie. Eines unserer Hauptanliegen dabei war Doppelförderungen auszuschließen. Dies gelang leider nicht. So zahlen Sie als Bürger*innen auch weiterhin Förderungen auf Kosten, die bereits komplett von anderen ersetzt wurden. Die SPD sagt dazu, man mache bewusst Klientelpolitik. Diese Haltung verursacht bei uns mehr als nur Stirnrunzeln. Freie Wähler haben dabei leider inhaltlich die gleiche Position wie die Sozialdemokraten. Gewundert und ein wenig enttäuscht hat uns, dass die CDU, die in der Debatte im Vorfeld die Doppelförderung noch abgelehnt hatte, dieser nun trotz eines Gegenantrages

unserer Fraktion zugestimmt hat. Sicher werden wir auch weiterhin die Förderpraxis der Gemeinde kritisch hinterfragen.

Sanierung der Mehrzweckhalle

Am Ende der Sitzung gab es einen Ausblick mit Zeitplan für die Sanierung der Mehrzweckhalle. Über drei Jahre soll das Projekt realisiert werden. Dabei sollen die Nutzer*innen der Halle natürlich einbezogen werden. Über eine großzügige Förderzusage durch das Land Baden-Württemberg freuen wir uns dabei sehr. Das macht die Umsetzung deutlich einfacher. Kindertageseinrichtung, Schulsport, aber auch Vereine nutzen die Halle und sind sicher begeistert, dass es nun voran geht.
/Michael Haug