Kombibad - Schauspiel im Rat

Kombibad - Schauspiel im Rat

Eigentlich stand nur die Weiterbeauftragung für die Ausführungsplanung des Hallenbades auf der Tagesordnung, da ließen die Grünen „die Bombe platzen“, mit der Aussage: Das Problem, dass der Kombibadbau immer noch nicht umgesetzt sei läge am Bürgermeister.
GR Hauck: “das Problem sitzt da vorne“. Eine Mehrheit im Gemeinderat sei für das Projekt ja schon immer da gewesen, so dass die Grünen und die CDU nicht für die Verzögerungen verantwortlich gemacht werden könnten.
Es entstand ein heftiger Disput.

Die SPD-Fraktion konnte hiernach nur feststellen, dass aus ihrer Sicht ein Hallenbad für Ilvesheim keine freiwillige Leistung sei, sondern eine Pflichtaufgabe für den Schwimmunterricht, lt. Lehrplan der FES, der Schwimmausbildung für Kinder und der Gesundheitsvorsorge für die Bevölkerung.
Somit hat das Bad bei der SPD höchste Priorität.

Mit dem Herausnehmen der Badfinanzierung aus der Haushaltsplanung für 2020 hat die Mehrheit im Gemeinderat, in der Tat, eine Entscheidung getroffen, zum finanziellen Schaden der Gemeinde. Die SPD dürfe das sagen, sie allen haben diesen Haushalt – ohne Bad – abgelehnt, da sie der Meinung war, dass solch ein Projekt, das über 30 Jahre finanziert wird nicht von momentanen Konjunkturentwicklungen abhängig gemacht werden dürfe. In 2020 wäre noch ein 30jähriges Kommunaldarlehen mit nahezu
0 % Zinsen möglich gewesen.

Die Verzögerung des Projektes koste, wie die Grünen feststellten Jahr für Jahr zusätzlich Geld. Völlig richtig.
Allerdings nutzen die Grünen dieses Argument um die Finanzierung des Bades wieder in Frage zu stellen, um die knappe Mehrheit im Gemeinderat zu verunsichern. Worauf die CDU auch ausführte, aufgrund der finanziellen Situation und der allgemeinen Lage (erst Corona jetzt Krieg), nach wie vor nicht zustimmen zu können.

Auf Frage des Bürgermeisters, wie der Haushalt denn aussehen müsse, meinte die CDU, dass 400 T€ Ergebnis im Haushalt zu wenig sei und ein Sparwille fehle. Die Grünen meinten es müsse mindestens 1 Mio. € Ergebnis dastehen. Hierauf stellte der Bürgermeister fest, dass das vorläufige Haushaltsergebnis bei rd. 1 Mio. € liege.
Soviel zur Sachlichkeit bei Entscheidungen im Rat.

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