Wann kommt das Bad?
Wer ist verantwortlich für die Verzögerung des Kombibads?
Wer ist verantwortlich für die Verzögerung des Kombibads?
Dies war die meist diskutierte Frage in der letzten Gemeinderatssitzung.
Eines wurde klar, die Gemeinderäte der CDU, die aus finanziellen Gründen seit 2018 die Finanzierung des Bads als kritisch ansehen, können ebenso wenig wie die Gemeinderäte der Grünen dafür verantwortlich sein, dass mit dem Bau des Bads bisher nicht begonnen wurde und die Kosten nun immer weiter ansteigen.
Warum?
Weil bei Abstimmungen, die das Bad betroffen haben, CDU und Grüne zu keinem Zeitpunkt über eine Mehrheit im Gemeinderat verfügten. Bürgermeister Metz, FW und SPD konnten alle Entscheidungen mit ihrer Mehrheit im Gemeinderat in ihrem Sinne treffen.
Ilvesheim hatte 2015 einen positiven Bürgerentscheid für das Kombibad, auf den sich der Bürgermeister seit 7 Jahren beruft. Warum wurde das Bad in dieser Zeit nicht umgesetzt, wenn es zu jedem Zeitpunkt eine Mehrheit von Bürgermeister, FW und SPD gab?
2018 musste das Bad aus der Haushaltsplanung genommen werden, weil der Ilvesheimer Haushalt mit den Kosten des Bads nicht vom Kommunalrechtsamt genehmigt worden ist. Daher wurde der erste Teil in die Planung für das nächste Jahr 2019 verschoben.
Im Haushaltsplan 2019 war der Baubeginn des Bads jedoch nicht enthalten. Die „Errichtung des ersten Badabschnitts“ war in das Jahr 2020 gerutscht. Dies war der Vorschlag des Bürgermeisters dem auch die Fraktionen SPD und FW folgten. Warum? Wäre es nicht erstrebenswert gewesen ein Projekt von solcher Priorität 4 Jahre nach dem Bürgerentscheid anzugehen?
Aber auch im Jahr 2020 kam es nicht zu dem geplanten Baubeginn. Im Haushalt 2020 waren die ersten Planungskosten nicht mehr enthalten und erst für 2022 eingestellt, Baubeginn sogar erst ab 2023 geplant. Schon einige Jahre hatte die CDU gefordert die Mehrzweckhalle als Großprojekt vorzuziehen. Nach einem Badbau wäre hierfür wahrscheinlich kein Geld mehr gewesen und die Mehrzweckhalle hat bezüglich Kinderbetreuung, Sport, Veranstaltungen und Vereinen absolute Priorität. Diesem Vorschlag folgte die Mehrheit der Gemeinderäte auch Bürgermeister und FW.
Und so sieht die Haushaltsplanung in diesem Jahr (2022) aus: Baubeginn ab 2024!
Die Errichtung des 1. Bauabschnitts ist im Vergleich zu 2020 ein weiteres Jahr nach hinten verschoben worden. Wir sind gespannt, wie die nächsten Haushaltsplanungen aussehen werden.
Wenn das Bad, wie der Bürgermeister immer wieder betont, gut zu finanzieren ist, was ist der Grund, dass mit dem Bau seit vielen Jahren nicht begonnen wurde?
CDU Gemeinderäte, zuletzt Frau Hefner und Frau Dr. Kohlbrenner, haben immer wieder auf die finanziellen Risiken beim Bau eines Kombibads hingewiesen.
Wie stellt sich Bürgermeister, FW und SPD die Finanzierung des Bads bei steigenden Zinsen (bisher rechnete man mit 0%), steigenden Energie- und Materialkosten und steigender Inflation in Zusammenhang mit Lieferengpässen vor? Auch das Gewerbegebiet als große Einnahmequelle fällt aufgrund der fehlenden Kooperation mit Ladenburg vorerst aus.
Wir werden sehen. Eines wird jedoch deutlich: Die Gerüchte, dass die Gemeinderäte von CDU und Grünen an einer Verzögerung und vielleicht bei weiter steigenden Kosten an einer Verhinderung des Kombibads „Schuld“ sind, entspricht nicht der Wahrheit.
Autor:CDU-Fraktion Ilvesheim aus Ilvesheim |
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