Montagsspaziergänge in Ladenburg sind rechtswidrige Provokationen

Seit einigen Wochen finden auch in Ladenburg „Montagsspaziergänge“ von Coronaleugnern und Querdenkern statt. Auch am vorletzten Montag waren die Demonstranten, die ihre Veranstaltung nicht angemeldet hatten, wieder aktiv. Rund 40 „Spazierhänger" trafen sich gegen 18 Uhr auf dem Marktplatz um anschließend durch die Altstadt zu laufen. Transparente waren keine zu sehen und auch Protestrufe wurden unterlassen. Die Abstandsregelungen wurden eingehalten – Masken trugen die meisten Spaziergänger allerdings nicht.

Wie der Bürgermeister der LAZ mitteilte, stand die Stadtverwaltung in einem engen Austausch mit der örtlichen Polizei sowie mit der Versammlungsbehörde des Rhein-Neckar-Kreises, weil auch sie Kenntnis von Spaziergängen erhalten hat. Ein Spaziergang konnte zuletzt am Montag, den 20.12.2021, festgestellt werden, teilte die Verwaltung mit. „Die Treffen sind nicht als Versammlung gemeldet und stellen einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz dar, welches mit einem Bußgeld geahndet werden kann“, so die Stadtverwaltung. Der Stadt Ladenburg ist bekannt, dass für vergleichbare Treffen über den Online-Dienst Telegram aufgerufen wird. Auf die Lage vom vorletzten Montag, den 27. Dezember, angesprochen, meinte Schmutz, dass die Polizei die Lage dokumentiert hat und nach Absprache mit der Versammlungsbehörde weitere Maßnahmen einleiten wird. Laut Verwaltung erfolgte der Verlauf des einstündigen Spaziergangs durch die Kirchenstraße, die Hauptstraße und die Schulstraße ohne Zwischenfälle.

„Die Teilnehmer der Spaziergänge müssen jedoch wissen, dass ihr Verhalten als rechtswidrige Provokation verstanden wird und dass sie mit der Antwort eines wehrhaften Rechtstaates rechnen müssen“, bringt Schmutz für das Verhalten der Spaziergänger kein Verständnis auf. Er dankte vielmehr der übergroßen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für ihr vorbildliches Verhalten in der Corona Pandemie und bittet weiterhin um Verständnis für die Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie.