Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPD-Ortsverein Edingen Neckarhausen
Einladung zum Neujahrsempfang

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Edingen-Neckarhausen, wir wünschen Ihnen allen ein frohes und gesundes Jahr 2024! Die kommenden 12 Monate halten einiges für uns bereit. So gilt es, die Gemeinde trotz der düsteren Haushaltslage attraktiv zu halten und zu entwickeln. Projekte wie das derzeit in der Entstehung befindliche Gewerbegebiet müssen fortgeführt werden und es gilt weiterhin, auf Lösungen für die seit Jahren bestehenden Herausforderungen wie das Hilfeleistungszentrum oder...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 11.01.24
  • 26× gelesen

CDU Gemeinderatsfraktion Edingen-Neckarhausen
Wir wünschen Ihnen einen guten Start in das neue Jahr 2024

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen einen guten Start und alles Gute für das neue Jahr 2024. Die Haushaltsberatungen und dessen Verabschiedung am Ende des vergangenen Jahres 2023, haben fraktionsübergreifend deutlich gemacht, dass man sich dem Ernst der Lage bewusst und gleichsam bestrebt ist, gemeinsam und im Bewusstsein der Verantwortung gegenüber der Gemeinde und ihrer Bevölkerung, an praktikablen Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 11.01.24
  • 33× gelesen

UBL - Gemeinderatsfraktion
2024 gilt es, mit der Haushaltskonsolidierung voranzukommen

Das Jahr 2024 hat begonnen; wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie unserer ganzen Gemeinde, dass es ein gutes, glückliches und hinsichtlich der gesteckten Ziele auch ein erfolgreiches Jahr wird. Kommunal gesehen wird 2024 noch stärker als die Vorjahre unter dem Zwang zum Sparen und zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen stehen. Dies brachte unser Fraktionsmitglied Dietrich Herold in seiner Haushaltsrede, gehalten in der öffentlichen Ratssitzung vor Weihnachten, zum Ausdruck....

  • Edingen-Neckarhausen
  • 09.01.24
  • 13× gelesen

SPD-Gemeinderatsfraktion Edingen-Neckarhausen
Haushaltsrede 2024 (Teil 1)

Der Haushaltplan 2024 ist wahrlich kein Grund zum Jubeln. Wir sind trotz massiver Einsparungen gezwungen, Schulden zu machen. Wir können viele Wünsche der Bürgerschaft nicht mehr finanzieren. Verdeutlicht wird die Dramatik dadurch, dass keine Fraktion einen Antrag auf Mehrausgaben gestellt hat. Auch unter den älteren Gemeinderäten fand sich niemand, der sich an eine solche Situation erinnern kann. Dies zeigt das Dilemma auf, in dem sich die Gemeinde Edingen-Neckarhausen befindet. Wir wollen...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 04.01.24
  • 53× gelesen
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SPD-Ortsverein Ilvesheim
Weihnachtsgruß

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende entgegen. An dieser Stelle möchten wir uns bei all den Menschen bedanken, die unseren Ortsverein in diesem Jahr tatkräftig unterstützt haben. Nur dank Euch können wir unsere politischen Inhalte umsetzen, Wahlen gewinnen und solch ein veranstaltungsreiches Programm für die Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer anbieten. Ein großes Dankeschön möchten wir Herrn Bürgermeister Walther und Herrn Altbürgermeister Metz, den Amtsleitungen sowie allen...

  • Ilvesheim
  • 21.12.23
  • 68× gelesen

Frohe Weihnachten und guten Rutsch!

Ein ereignisreiches Jahr 2023 neigt sich dem Ende entgegen, das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel stehen vor der Tür. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat wünscht allen Ilvesheimerinnen und Ilvesheimern ein frohes, friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes Neues Jahr 2024. Wir bedanken uns bei allen, die unsere Arbeit im Rat in diesem Jahr wieder konstruktiv und auch kritisch begleitet haben. Ein herzliches Dankeschön geht aber auch an Altbürgermeister Andreas Metz,...

  • Ilvesheim
  • 21.12.23
  • 35× gelesen

Runder Tisch
SPD

Runder Tisch für Insekten- und Kleinwildschutz Die Gemeinde hat noch zum Jahresende eingeladen und alle Akteure sind diesem 3. Runden Tisch gefolgt, was uns als Initiatoren sehr freute. Anwesend waren Vertreter/innen der Landwirte, Landwirtschaftsamt, Landschaftgestaltungsamt, des NaBu, der Ilvesheimer Vereine (Vogelschutz, OGV, Angler), der Jägerschaft, der Gemeinde (Bauhof, Verwaltung und Rat) Unter Vorsitz von Bürgermeister Walther fand zunächst eine Evaluation zum Thema Blühwiesen und...

  • Ilvesheim
  • 21.12.23
  • 30× gelesen
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Alle Jahre wieder
Ganz Ilvesheim ein Adventskalender

Weihnachtlicher Jahresabschluss Vergangene Woche beteiligte sich der Gemeindeverband an der beliebten Aktion und lud zu einem „lebendigen Adventskalender“ ein. Dieser ist nicht mit Schokolade gefüllt, sondern hinter jedem Fensterchen steckt ein individuell gestaltetes adventliches Programm. Mitglieder und Freunde der CDU Ilvesheim trafen sich, um dem Text über „Weihnachtsbeleuchtung“ und „Weihnachten im Oktober“ zu lauschen, der auf humorvolle Weise das Klischee eines perfekten Weihnachtsfestes...

  • Ilvesheim
  • 21.12.23
  • 28× gelesen
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Partei Bündnis 90/Die Grünen
Jahreshauptversammlung OV Ilvesheim

Kurz vor Jahresende traf sich der Grüne Ortsverband im historisch-winterlichen Ambiente des Witzkellers zur Jahreshauptversammlung 2023. Besonders konnten wir uns über den Besuch von MdL Fadime Tuncer und auch einiger interessierter Nichtmitglieder freuen. Die beiden Vorsitzenden Helga Zühl-Scheffer und Barbara Bollenbach begannen mit einem Rückblick auf das vergangene politische Jahr: Neben den traditionellen Terminen wie die Müllsammelaktion am Neckar, das jährliche Klausurwochenende und der...

  • Ilvesheim
  • 21.12.23
  • 24× gelesen
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Das Jahr geht zu Ende, Weihnachten steht vor der Tür

Das Jahr 2023 neigt sich seinem Ende zu….. Wir Freien Wähler haben wieder mit Einsatz und Engagement daran gearbeitet, Ilvesheim voranzubringen und zugleich Bewährtes und Liebgewonnenes zu erhalten. Nach den Corona-Jahren kehrte wieder so etwas wie Normalität ein. So konnten unsere traditionellen Veranstaltungen wie das Hocketse, die Stammtische, die Weinwanderung, der Martinsumzug und zahlreiche politische Treffen endlich wieder uneingeschränkt stattfinden. Das ist gut so, denn der Kontakt und...

  • Ilvesheim
  • 21.12.23
  • 30× gelesen
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Die Sanierung der Werkrealschule wird durch die komplette Erneuerung der Heizung inklusive Leitungen umfassender.

Splitter aus der Gemeinderatssitzung
Schulsanierung, Steuererhöhung und Strombezug

Die Sanierung der Werkrealschule Unterer Neckar wird nochmals umfangreicher. In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat einer Erhöhung von Planungsleistungen und damit einhergehend erhöhten Honoraren zugestimmt. Es war eine Nachtragsvergabe und ging damit an das die Planungen bereits ausführende Büro Werner Sobek in Weinheim. Gegenstand sind Leistungen zur technischen Ausrüstung im Bereich Heizung, Lüftung und Sanitär. „Die Leitungen der Heizungen werden jetzt komplett erneuert“, erläuterte...

  • Ladenburg
  • 15.12.23
  • 54× gelesen
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Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wurden seitens der Bürgerschaft etliche Ideen zur Boulevard-Gestaltung eingebracht. Der Planungsentwurf berücksichtigt nicht alle.
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Gestaltung des Grünen Boulevards
Im Süden und Norden soll es losgehen

Das Neubaugebiet in der Nordstadt erhält einen Grünen Boulevard. Dazu waren in einer Informationsveranstaltung im Juli auch Bürgerinnen und Bürger zur Mitgestaltung eingeladen. Ideen hatten die viele. Nicht alle werden berücksichtigt werden, wie die nun im Gemeinderat präsentierte Planung zeigte. Hätte man alles realisiert, wäre man bei einer Summe von 2 Mio. Euro gelandet, wie Fachbereichsleiter André Rehmsmeier ausführte. Der Anspruch war, mit den 1,1 Mio. Euro Rücklagen aus der Erschließung...

  • Ladenburg
  • 15.12.23
  • 63× gelesen
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Nur wenig bringen Geflüchtete mit. Von ihnen sind derzeit 232 in Ladenburg untergebracht.

Unterbringung Geflüchteter in Ladenburg
Lob für Hilfe aus der Bürgerschaft

In Ladenburg leben derzeit 232 aus ihren Heimatländern geflüchtete Menschen. Sie kommen von drei Kontinenten, gehören 20 Nationen an. Sie sind dezentral in 94 Wohnungen in insgesamt 42 Objekten untergebracht. Das ging aus den Ausführungen hervor, die Carolin Loida (Abteilungsleitung Ordnung und Soziales) am Mittwoch im Gemeinderat im Rahmen ihres Berichts zur Unterbringung von Geflüchteten gab. Das Thema Geflüchtete, so sagte Bürgermeister Stefan Schmutz, werde teils populistisch diskutiert....

  • Ladenburg
  • 15.12.23
  • 38× gelesen
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Die VHS Ladenburg-Ilvesheim e.V. erhält für 2023 nochmals einen Zuschuss in Höhe von 12.500 Euro. Zukünftig könnte eine Deckelung greifen, die die Stadtverwaltung ins Spiel brachte.

Zuschuss für die VHS Ladenburg-Ilvesheim e.V.
Forderung nach einer Deckelung wird laut

Die Volkshochschule Ladenburg-Ilvesheim e.V. erhält für das laufende Jahr nochmals einen Zuschuss von 12.500 Euro. Dem stimmte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zu. Der Haushaltsansatz belief sich bisher auf 80.000 Euro. Man habe schon 2022 nachgebessert auf 90.000 Euro, blickte Claudia Schmitt (Leiterin Hauptverwaltung) in die jüngere Vergangenheit – ein Plus von 20.000 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz. Für den laufenden Haushalt habe man einen geringeren Mittelbetrag eingeplant....

  • Ladenburg
  • 15.12.23
  • 27× gelesen
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CO2-Emissionshandel oder Heizungsverbot

Welches Instrument ist effektiver? Darüber referierte Dr.-Ing. Joachim Schneider beim Ladenburger FDP-Stammtisch am 7.12.2023 Er kritisierte das Heizungsgesetz als ordnungspolitisch falsch. Statt Verbote zu erlassen, sollte den Bürgerinnen und Bürgern die freie Entscheidung über die Art ihrer Heizungsmodernisierung zugestanden werden. Darüber hinaus sei es ökologisch und ökonomisch nicht effektiv. Wärmepumpen emittieren beim aktuellen Strommix mit dem immer noch hohen Anteil fossiler Kraftwerke...

  • Ladenburg
  • 15.12.23
  • 40× gelesen
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Talk mit Tuncer
Antisemitismus in Deutschland

In der letzten Woche hatte unsere Grüne Landtagsabgeordnete Fadime Tuncer drei Gäste zum Thema „Terror in Israel – Antisemitismus in Deutschland“ nach Ladenburg eingeladen: Albrecht Lohrbächer, Vorsitzender des Freundeskreises Weinheim-Ramat Gan e.V., engagiert sich seit Jahrzehnten für die deutsch-israelische Partnerschaft. Janis Detert ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt. Er beleuchtet den Nahost-Konflikt und die verschiedenen Formen von...

  • Ilvesheim
  • 14.12.23
  • 56× gelesen

Gemeinderatsfraktion
Öffentliche Fraktionssitzung

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 19. Dezember 2023 um 18:00 Uhr beim Verein der Kaninchenzüchter statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein....

  • Ilvesheim
  • 14.12.23
  • 39× gelesen
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Gemütliches Beisammensein am 17. Dezember
Jahresabschluss der Freien Wähler im Winterdorf

Auch in diesem Jahr wollen wir das Jahr bei einem gemütlichen Beisammensein mit unseren Mitgliedern und Freunden ausklingen lassen. Dazu treffen wir uns am Sonntag, den 17. Dezember um 17 Uhr im Ilvesheimer Winterdorf auf dem Gelände der Cabana Beach. Bei Lagerfeuer, Glühwein und gutem Essen können wir dort nochmal die vergangenen Monate Revue passieren lassen und uns auf die Feierstage einstimmen. Wir treffen uns direkt vor Ort und freuen uns auf zahlreiche Mitglieder und Freunde. Kontakt Sie...

  • Ilvesheim
  • 14.12.23
  • 75× gelesen
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Fachgespräch Inklusion
Inklusion muss auch in den Köpfen ankommen

Das Thema Inklusion wird in vielen Bereichen unseres Lebens oftmals nicht konsequent mitgedacht. Für die Betroffenen bedeutet dies, dass eine Teilhabe in unserer Gesellschaft nicht, oder nur mit großen Hürden, möglich ist. Aus diesem Grund veranstaltete die CDU Ilvesheim ein „Fachgespräch Inklusion“. Mit Andreas Sturm MdL, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und bis vor kurzem Sprecher für Menschen mit Handicap, konnten die anwesenden Expertinnen und Experten aus Praxis und...

  • Ilvesheim
  • 14.12.23
  • 8× gelesen
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SPD Ilvesheim
SPD besucht Marchivum -

Mannheims Archiv, das Haus der Stadtgeschichte und Erinnerung. Es ist aus dem Stadtarchiv Mannheim – Institut für Stadtgeschichte hervorgegangen. Dessen Anfänge reichen in das Jahr 1907 zurück, als es von Mannheims erstem Stadtarchivar Friedrich Walter begründet wurde. Der Einzug in das neue Haus erfolgte zum 01.03.2018. Das Marchivum ist jetzt in einem Bunker untergebracht, der in der Nazizeit 1943 fertiggestellt wurde und ca. 6000 Menschen Schutz bot. Er bekam zwei Bombentreffer ab und hielt...

  • Ilvesheim
  • 14.12.23
  • 28× gelesen

Kindergärten
Kostenträger der Kindergärten

SPD-Fraktion Kostenträger der Kindergärten Aus der Veröffentlichung einer Fraktion in der vergangenen Woche könnte man schließen, dass der Großteil der Kinderbetreuungskosten durch Bund und Land getragen würden. Leider sind wir in Baden-Württemberg bei der Kindergartenfinanzierung hiervon weit entfernt. Hier die Finanzierung unseres Gemeindekindergartens Rappelkiste lt. Haushaltsplan/Kalkulation 2023/24 Personalkosten rd. 1.002 T€ Raumkosten rd. 40 T€ Bauhofleistung 20 T€ Abschreibungen...

  • Ilvesheim
  • 14.12.23
  • 23× gelesen
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Noch zeigt sich ein freier Platz. Zukünftig soll hier, seitlich versetzt zum Museum, das römische Türgewände dauerhaft ausgestellt werden.
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Standortbeschluss für Fund aus Römerzeit
Türgewände ziert bald den Bischofshof

Alle Argumentation von Stadtbildpfleger Egon Lackner half nichts. Der Technische Ausschuss traf in seiner jüngsten Sitzung einen Beschluss, der Lackner so gar nicht schmeckte. Gegenstand war das 2021 in der Kirchenstraße gefundene römische Türgewände. Nach zwei Jahren Unterbringung im Rosenhof soll es nun der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Abteilungsleiter Götz Speyerer sprach von einem „seltenen Vorgang“, denn „normalerweise verschwindet sowas im Magazin“. In diesem Fall aber hatte...

  • Ladenburg
  • 08.12.23
  • 84× gelesen
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Die schon oft überlegte Mensa für das Schulzentrum ist zurück auf der politischen Agenda. Zuletzt hatten im November 2022 Schülerschaft und Eltern für die Einrichtung eines entsprechenden Angebots protestiert.
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Mensa für das Schulzentrum beschäftigt Politik
Ein Schritt in Richtung Machbarkeit

Vor gut einem Jahr zeigten Schülerinnen und Schüler des Carl-Benz-Gymnasiums und der Merian-Realschule auch nach außen ihren Unmut über eine fehlende Mensa. Mit einer Protestaktion machten sie damals auf die Situation aufmerksam. Dann passierte erstmal nicht zu viel – nun ist das Thema zurück auf der Agenda der Lokalpolitik. In seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch folgte der Technische Ausschuss der Empfehlung der Verwaltung und beschloss, die Planungsleistungen für eine Machbarkeitsstudie in...

  • Ladenburg
  • 08.12.23
  • 46× gelesen
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