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UBL Fraktion
Bei der Finanzierung kommunaler Pflichtaufgaben muss künftig gelten: „Wer bestellt, bezahlt“
Auf diesen einfachen Nenner gemäß des Konnexitätsprinzips brachte unser UBL-FDP/FWV-Fraktionsmitglied Dietrich Herold in der öffentlichen Juli-Ratssitzung seine kritische Zustandsbetrachtung der durch Bund und Länder maßgeblich mitverschuldeten Dauer-Schieflage der Gemeindefinanzen (siehe Teil 1 und Teil 2 in den beiden vorigen AMB-Ausgaben). Mit Blick auf den Rechnungsabschluss 2023 unterstrich Herold, dass unsere Gemeinde voriges Jahr fast 900.000 Euro allein zur Kredittilgung brauchte, eine Größenordnung etwa wie die jährlichen Ausgaben fürs Freizeitbad. Bei der Finanzierung geplanter Investitionen haben verzögerte Baufortschritte zwar etwas leichter Entspannung gebracht; doch führt dies tendenziell wieder zu höheren Baukosten.
Autor:Stephan Kraus-Vierling aus Edingen-Neckarhausen |