CDU Gemeinderatsfraktion Edingen-Neckarhausen

Wir wünschen Ihnen einen guten Start in das neue Jahr 2024

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen einen guten Start und alles Gute für das neue Jahr 2024.
Die Haushaltsberatungen und dessen Verabschiedung am Ende des vergangenen Jahres 2023, haben fraktionsübergreifend deutlich gemacht, dass man sich dem Ernst der Lage bewusst und gleichsam bestrebt ist, gemeinsam und im Bewusstsein der Verantwortung gegenüber der Gemeinde und ihrer Bevölkerung, an praktikablen Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu arbeiten. Klar ist, Bürgermeister König hat dies auch ausführlich in seiner exzellenten Haushaltrede zum Ausdruck gebracht, dass einer der Hauptgründe für das strukturelle finanzielle Defizit der Gemeinde ganz wesentlich in der Gesetzgebung, sprich der Mittelverteilung zwischen Kommunen, Land und Bund, begründet ist. Es ist schon abenteuerlich, wenn übergeordnete politische Ebenen über viele Jahre hinweg alle möglichen Dinge beschließen, jedoch für die dadurch entstehenden Kosten, nur zu einem Bruchteil aufkommen. Das Konnexitätsprinzip besagt vereinfacht, dass derjenige der bestellt, am Ende auch bezahlt. Leider ist dies in der Realität zumeist nicht der Fall. Daher sind wir der Meinung, dass es für die Lebensqualität und den sozialen Frieden in diesem Land unabdingbar ist, dass zuvorderst die Kommunen, als Ort des alltäglichen und wirklichen Lebens, finanziell derart ausgestattet sein müssen, dass sie ihren Aufgaben vollumfänglich nachkommen können. Darüber hinaus ist es an der Stelle auch nochmals wichtig darauf hinzuweisen, dass die in den vergangenen Jahren getätigten, so dringend notwendigen Investitionen in die Infrastruktur, auf der Habenseite reale Werte darstellen. Eine sanierte Schule, Sporthalle, Kindergarten oder Straße ist mehr Wert als eine kaputte. Daher sind die verausgabten Mittel nicht einfach weg, bzw. Schulden in der Bilanz, sondern stellen im Alltag einen realen Mehrwert für die Allgemeinheit dar. Zudem, nicht oder auch zu spät zu investieren, kann u.U. eine Gemeinde auf lange Sicht noch teurer zu stehen kommen. Erschwerend kommen für die Gemeinde schwierige externe nationale wie internationale politische und wirtschaftliche Faktoren hinzu, auf die die Gemeinde keinerlei Einfluss hat. Daher wird es in diesem Jahr wichtiger denn je sein, klar zu priorisieren; Was muss sich die Gemeinde leisten und was kann sich die Gemeinde leisten. Nur dann wird es uns gemeinsam gelingen diese schwierigen Zeiten gut zu überstehen. (LS)