Bündnis 90/Die Grünen Fraktion

Aus dem Ausschuss

Der Technische Ausschuss fiel aus, der Verwaltungs-Ausschuss tagte am Donnerstag, 13. Juli. Diesmal führte Herr Tschitschke durch die Tagesordnung.

Zunächst stellte Frau Meßmer, die Schulsozialarbeiterin an der Friedrich-Ebert-Schule ihre Arbeit vor. Die vielen interessanten Einblicke aus der alltäglichen Arbeit bestätigen leider, was man der breiten Presse entnehmen kann – Corona hat soziale Nebenwirkungen, gerade für Kinder, die in der Prägung ihres Sozialverhaltens davon getroffen wurden. Insofern ist es sehr schade, dass wir unseren Antrag zum Haushalt auf eine leichte Stellenausweitung (wir waren damit immer noch deutlich hinter dem empfohlenen Verteilungsschlüssel Schüler/Schulsozialarbeitsperson) nicht durchbringen konnten. Immerhin dürfen wir hoffen, dass die anderen Fraktionen nun nach diesem Bericht unserer Einschätzung folgen können.

In Sachen Kooperation Kinderbetreuung mit Ladenburg ging es um den vertraglichen Rahmen, damit wir für drei Jahre 20 Plätze für Ladenburger Kinder anbieten. So kann Ilvesheim trotz leichtem Rückgang erstmal Personal und Gruppen halten. Hierzu empfahl der Ausschuss einstimmig, das Vertragswerk anzunehmen, von einigen kleinen Korrekturen abgesehen.

Auch die Zuschüsse zu den Kindertagespflegestellen, die nach etlichen Betriebsjahren renovieren (Villa KinderBunt Gigi’s Kinderhaus) bzw. erweitern (Löwenstarke Kinder), fanden einstimmige Empfehlung.

Wer vielleicht heute das erste Mal zu diesem Procedere liest: Im Ausschuss, der nur aus einem Teil der Fraktionen besteht, werden manche Themen nicht beschlossen, sondern vorbesprochen. Der Beschluss wird dann in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgelegt. In diesem Fall gibt es nach der Aussprache eine Empfehlung für den Tenor an den dann vollständigen Gemeinderat in der nächsten Sitzung, wo der Punkt dann beschlossen wird.

Zu guter Letzt wurde über die neue Stelle Digitalisierungsbeauftragte:r aufgeklärt. Dieser Posten ist essenziell, um das OnlineZugangsGesetz in der Verwaltung umzusetzen. Dass Deutschland – nicht nur unsere Kommune – hier massiv hinterherhinkt, ist sicher den meisten Bürger:innen bereits aufgefallen. Die „normale“ IT kümmert sich eher um die anfallenden „Alltagsprobleme“. Insofern sind beide Bereiche nötig – und eigentlich chronisch unterbesetzt, weil die Anforderungen schneller wachsen, als man hinterherkommt. Hier hatten wir die bisherige Bedarfsplanung bereits vorher als sehr optimistisch eingeschätzt und sind daher über diese Entwicklung nicht überrascht. Natürlich hoffen wir, dass wir mit der neugeschaffenen Stelle dem OZG bald Genüge tun und schnell den Anschluss an viele andere Länder bekommen.

Positive Nachrichten gab es bei den Bekanntgaben für die Feuerwehr (und alle potenziellen Nutznießer:innen): Das Kommandofahrzeug hat den beantragten Förderzuschlag bekommen, ebenso wie das Mehrzweckboot.

Für Sie im Gemeinderat: Michael Haug, Sarah Nick-Toma, Felix Scheffer, Hans-Jörg Habermehl und Jens Kühnle