Gemeinderatssitzung und Klausurtagung

Verzögerungen steigern Kosten des Kombibads weiter

In der letzten Gemeinderatssitzung stand wieder das Kombibad auf der Tagesordnung. Dabei soll das Heizkonzept neu ausgerichtet werden. Der Bürgermeister argumentiert in seiner Vorlage mit der unsicheren Versorgungslage beim Gas. Tatsächlich wäre für unsere Gemeinde eine Planung mit Gas ohnehin unverantwortlich gewesen. Immerhin haben wir uns ja vorgenommen bis 2040 eine klimaneutrale Gemeindeinfrastruktur zu haben. Wie dies mit Gas hätte klappen sollen, ist uns völlig unklar. Von daher begrüßen wir den Sinneswandel des Bürgermeisters.

Die gesamte Planung allerdings dauert leider extrem lang. Wir Grünen befürworten von Anfang an den Bau eines Freibades und stehen gegen das Kombibad. Der Grundsatzbeschluss für das Projekt wurde bereits 2015 gefasst. Erst vier Jahre später wurde die Baugenehmigung beantragt. Schon diese Verzögerung führte zu erheblich gestiegenen Kosten. Jahrelang hat der Bürgermeister argumentiert das Projekt könne zinslos finanziert werden. Durch sein Zögern liegt die zu erwartende Zinsbelastung nun bei einigen Hunderttausend Euro jährlich. Die Baukosten selbst steigen auch beständig.

Der häufig angeführten Argumentation wir Grünen hätten das Projekt verzögert, treten wir entschieden entgegen. Leider waren wir dazu nie in der Lage. Nach der Gemeindeordnung legt der Bürgermeister die Tagesordnung des Gemeinderates fest und damit das Tempo, in dem Vorhaben vorangehen. Um hier zu blockieren, bräuchten wir eine Mehrheit, die wir auch mit fünf Gemeinderatsmitgliedern nie hatten. Nun wurden durch die Vergabe neuer Planungsleistungen Kosten in Millionenhöhe ausgelöst. Ob es in Zukunft zu weiteren Verzögerungen kommt, wird man sehen.

Ausbau des Glasfasernetzes in Ilvesheim

Schon der zweite Interessent, der in Ilvesheim flächendeckend Glasfaser ausbauen will, hat sich nun im Rat vorgestellt. Von einem dritten soll auch ein Angebot eingeholt werden. Wir Grünen meinen es wird nun Zeit zu entscheiden. Unsere Bürger*innen sollen bald zu einem schnellen Internetzugang kommen.

European Energy Award

Beim European Energy Award (EEA) geht es nun endlich los. Der Gemeinderat hat vor einiger Zeit den Antrag unserer Fraktion angenommen, am Qualitätsmanagement und Zertifizierungsverfahren für Energie- und Klimaschutzpolitik teilzunehmen. Nun soll das Energieteam als Motor des Projektes gebildet werden. Auch wenn der Bürgermeister dem skeptisch gegenübersteht, ist hier die Beteiligung der Fraktionen möglich. Wir Grünen wollen den Gemeinderat als Initiator des EEA in Ilvesheim auch beteiligen.

Grüne Fraktion bei der Klausurtagung zur Bebauung in Ilvesheim ausgeschlossen?

Schwierig gestaltete sich die Terminfindung für die Klausurtagung des Gemeinderates. Am letzten Wochenende fand sie nun kurzfristig statt. An diesem Termin hatte die Grüne Fraktion schon lange im Vorfeld erklärt nicht teilnehmen zu können. Dass der Bürgermeister ausgerechnet diesen Samstag ausgewählt hat, befremdet uns. Es wäre sicher möglich gewesen einen gemeinsamen Termin im Spätjahr zu finden. Diesen Vorschlag unsererseits griff der Bürgermeister allerdings nicht auf. Wir distanzieren uns daher vorsorglich von allen möglicherweise am Wochenende getroffenen Festlegungen. Einen Prozess, der die zweitgrößte Fraktion nicht beteiligt, halten wir für demokratisch fragwürdig.