Beschlüsse aus dem Gemeinderat

Am Mittwoch, 24.01.2024 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Es wurde eine Anfrage zu einer konkreten Baumfällung beantwortet. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Keine. Energie-Einsparcontracting ab 01.04.2024 - Erteilung des Zuschlages gemäß Ausschreibungsergebnis Der Gemeinderat nahm Kenntnis von den Ausführungen von Dr. Keßler, Klima- und Beratungsagentur...

Am Mittwoch, 20.12.2023 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich. Vor Eintritt in die Tagesordnung haben sich die Gemeinderäte, zu einer Schweigeminute in Gedenken ab Bürgermeister i.R. Werner Herold erhoben. Bürgermeister König würdigte in seiner Ansprache das Lebens-werk von Bürgermeister i.R. Werner Herold. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Keine. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung In der nichtöffentlichen Sitzung des...

1. Nicht-öffentlich gefasste Gemeinderatsbeschlüsse aus den Gemeinderatssitzungen vom 22.03. und 17.04.2023 Es wurden keine nicht-öffentlichen Beschlüsse gefasst. 2. Kommunalisierung des Kindergartenwesens hier: örtliche Bedarfsplanung; Beschluss Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat stimmt der Bedarfsplanung für den Bereich Ü3 (Kindergarten) zu 2. Der Gemeinderat stimmt der Bedarfsplanung für den Bereich U3 (Krippen- und Tagespflege) zu Beschluss: Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. 3....

1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 02.03.2023 In der Gemeinderatssitzung vom 02.03.2023 wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst. 2. Städtebauliche Entwicklung des Areals Sichelkrümme - h i e r - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes (Sichelkrümme III) Beschlussvorschlag: 1. Für den in der Anlage Nr. 1 gekennzeichneten Bereich in Ilvesheim wird ein Bebauungsplan aufgestellt (Bebauungsplan „Sichelkrümme III). Eine sich aus städtebaulichen...

1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse des Gemeinderates vom 26.01.2023 1.1. Personalangelegenheit - hier - Antrag eines Beschäftigten auf Verringerung der Wochenarbeitszeit nach dem TzBfG; Beschluss. Beschlussvorschlag: 1. Dem Antrag eines Beschäftigten auf Reduzierung seiner Wochenarbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz mit Wirkung ab 01.01.2023 befristet für das Jahr 2023 wird zugestimmt. 2. Mit der Befürwortung des Reduzierungsantrages wird das Beschäftigungsverhältnis mit...

1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 15.12.2022 In der Sitzung vom 15.12.2022 wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst. 2. Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse, Neuwahl für den Partnerschaftsausschuss, Wahl einer Vertreterin der Gemeinde Ilvesheim im Vorstand der Volkshochschule Ladenburg-Ilvesheim e.V. und Wahl eines Vertreters im Kindergartenkuratorium Beschlussvorschlag: Im Wege der Einigung wird 1. Herr Dominik Dieter als Mitglied des Verwaltungsausschusses...

1. Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 1.1. Kaufanfrage zu einem in Erbpacht vergebenen Grundstück; Beschluss. Beschlussvorschlag: Bezüglich des Verkaufs eines in Erbpacht der Gemeinde befindlichen Anwesens wird die Verwaltung beauftragt, folgende Verhandlungsoptionen anzubieten: •Einstieg in den bestehenden Vertrag, also mit einer Restlaufzeit von derzeit ca. 42 Jahren, Erbbauzins berechnet aufgrund des Bestandsvertrages mit den vorgesehenen...

1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse des Gemeinderates vom 26.10.2022 1.1 Anpassung des Weiterleitungsvertrages "Integrationsmanager" mit dem DRK; Beschluss Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, den bestehenden Weiterleitungsvertrag „Integrationsmanager“ mit dem DRK Kreisverband entsprechend dem vorliegenden Vertragsentwurf in Anlehnung an das Förderkonzept um weitere 12 Monate bis einschließlich 31.12.2023 zu verlängern. Beschluss: Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. 1.2....

Bei der Veröffentlichung der Beschlüsse vom 29.09.2022 wurde ein Abstimmungsergebnis falsch dargestellt. Der Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich beschlossen und im Nachgang wurde der geänderte Beschlussvorschlag einstimmig gefasst. Beauftragung der MVV Regioplan zur Ermittlung von Nachverdichtungspotential im Innenbereich; Beschluss Beschlussvorschlag: Die MVV Regioplan wird gemäß Angebot vom 19. August 2022 (Auftragsvolumen 32.611,95 € brutto) mit der Ermittlung von...

1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 28.07.2022 1.1. Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Ilvesheim, hier: Aufnahme eines Darlehens; Beschluss Beschlussvorschlag: Der Aufnahme eines Ratendarlehens in Höhe von 1.000.000 Euro für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Ilvesheim wird zugestimmt. Die Aufnahme des Ratendarlehens erfolgt bei der Volksbank Rhein-Neckar. Beschluss: Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. 1.2. Personalangelegenheit - hier unbefristete...

1. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse aus der GR-Sitzung vom 24.02.2022 1.1 Personalangelegenheit - personelle Auswirkungen der Bäderschließungen; Beschluss Beschlussvorschlag: 1. Mit der dauerhaften Schließung des Hallenbades wird ein Mitarbeiter mit seiner einvernehmlichen Zustimmung als Mitarbeiter dem Bauhof der Gemeinde zugeordnet. Mit dieser Zuordnung erfolgt eine Rückgruppierung des Beschäftigten. Durch die einvernehmliche Zustimmung wird die Umsetzung und Rückgruppierung...

1. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus der GR Sitzung vom 27.01.2022 1.1. Personalangelegenheit – hier – digitale Verwaltung und die personellen Auswirkungen; Beschluss Beschlussvorschlag: 1. Ein unbefristet vereinbartes Beschäftigungsverhältnis in Teilzeit mit 20 Wochenstunden wird mit Wirkung ab 01.02.2022 bis vorerst 31.12.2022 auf 25 Wochenstunden erhöht. 2. Ein weiteres unbefristetes Beschäftigungsverhältnis in Teilzeit mit 20 Wochenstunden wird ebenfalls mit Wirkung ab...

In der Gemeinderatssitzung diese Woche werden sämtliche Beschlüsse des Gremiums aus der Ratssitzung im Januar wiederholt. Warum, werden viele fragen und ist das nicht letztlich eine Farce? Was ist überhaupt geschehen, dass man so etwas macht? Die Gründe findet man im Verlauf der Januarsitzung. Gleich zu Beginn legte Bürgermeister Metz fest, dass jede Fraktion nur 3 Minuten pro Tagesordnungspunkt reden dürfe und nur je eine Wortmeldung hätte. Dabei war die Tagesordnung voll mit sehr umstrittenen...

Zu Beginn der letzten Sitzung des Gemeinderates am 27. Januar hatte der Bürgermeister als Vorsitzender eine Beschränkung der Redezeit und die Einschränkung der Wortbeiträge zu jedem Tagesordnungspunkt auf einen Redner pro Fraktion angekündigt. Ähnliche Handhabungen wurden während der Corona-Pandemie immer wieder als Ausnahmefall von der Regel angewendet. Die Absicht des Vorsitzenden war jederzeit der Schutz der Teilnehmer und der Besucher in der Hochphase der Omikron-Welle durch eine straffe...

1.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Gemeinderat vom 16.12.2021 1.1Flurbereinigung anlässlich des Neubaus der L 597 mit Neckarbrücke; h i e r: Grundstückstauschvertrag mit dem Land Baden-Württemberg; Beschluss. Beschlussvorschlag: Dem Tauschvertrag zwischen der Gemeinde Ilvesheim und dem Land Baden-Württemberg wird zu den im Sachverhalt dargestellten Konditionen zugestimmt. Beschluss: Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst. 2. Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer...

1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 1.1. Fortsetzung der Überlassung des kommunalen Hallenbades an die Schwimmschule Flipper; Beschluss Beschlussvorschlag: Dem Antrag auf Fortsetzung der Überlassung des Hallenbades an die Schwimmschule Flipper vom 20. September 2021 zu den angebotenen Konditionen wird zugestimmt. Beschluss: Der Beschluss wird einstimmig gefasst. 1.2 Personalangelegenheit – hier – Verbeamtung einer Mitarbeiterin, Beschluss Beschlussvorschlag: Die Mitarbeiterin...

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 01.07.2021 1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 20.05.2021 1.1 Veräußerung und Belastung von Wohnungserbbaurechten, Zustimmung der Gemeinde gem. § 6 des Erbbauvertrages vom 27.09.1966; Beschluss. Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Ilvesheim stimmt als Grundstückseigentümerin der Belastung des Erbbaugrundstücks zu. Beschluss: Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. 2. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; hier: Überleitung...

1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 29.04.2021 1.1 Antrag der Schwimmschule Flipper auf Anmietung des Hallenbades für die Badesaison 2021; Beschluss. Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit der Schwimmschule Flipper eine Vereinbarung anlässlich der Überlassung des Hallenbades für den Zeitraum bis Ende der Freibadesaison (Mai bis September) abzuschließen. 2. Die Schwimmschule hat hierfür ein monatliches Nutzungsentgelt zu leisten. 3. Sollte der Betrieb...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 25.03. und 31.03.2021 1.1 Personalangelegenheit - hier Neubesetzung der Fachbereichsleitung Hauptamt - Zentrale Dienste-; Beschluss Der Einstellung einer Beamtin als Fachbereichsleitung Hauptamt/Zentrale Dienste wird zugestimmt. Diese wird nach der einvernehmlichen Einigung des Versetzungszeitpunkts zwischen dem alten und neuen Dienstherrn zur Gemeinde Ilvesheim versetzt. Diese wird mit der Tätigkeitsaufnahme in die Planstelle der...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 25.02.2020 1.1 Personalangelegenheit – hier Umsetzung von Beschäftigten im Bereich Bauhof Hausmeisterdienste; Beschluss. Beschlussvorschlag: Der Beschäftigungsumfang eines Beschäftigten im Bereich Bauhof Hausmeisterdienste wird rückwirkend ab 01.01.2021 von Teilzeit auf Vollzeit angehoben. Öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 31.03.2021 2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2021 hier:...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 04.02.2020 1.1 Antrag auf Fortführung der Cabana Beach-Anlage auf dem Freigelände des ehemaligen Freibades Hier: Festlegung der Pachtmodalitäten; Beschluss. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Pachtvertrag zur Weiterverpachtung einer Teilfläche des Freigeländes des ehemaligen Freibades zum Betrieb einer Beachbar abzuschließen. Pachtdauer: zunächst 1 Jahr, kündbar durch Betreiber jederzeit, durch Gemeinde bei wichtigem...

1. Nicht-öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 22.10.2020 Personalangelegenheit - hier Umwandlung der befristeten Aufstockung des Beschäftigungsumfangs einer Mitarbeiterin in ein unbefristetes Vollzeit-Arbeitsverhältnis Ab dem 01.01.2021 wird die Mitarbeiterin mit 0,5 VZÄ Stellenanteilen die Sozialarbeit fortführen und mit 0,5 VZÄ Stellenanteilen den Aufbau eines Seniorenbüros übernehmen. Der Beschluss wird mit 12 JA-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen gefasst. 2. Antrag der...

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 30.07.2020 1.Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR-Sitzung am 02.07.2020 1.1 Personalangelegenheit – Änderung des Freistellungsantrags zur Ausübung der Personalratstätigkeit; Beschluss. Beschlussvorschlag: Die Mitglieder des Personalrats werden gemäß ihrem Antrag von ihrer dienstlichen Tätigkeit freigestellt. Eine Kompensation der Freistellungszeiten findet anlässlich der notwendigen Sparmaßnahmen der Gemeinde nicht...