Gemeinderat

Am heutigen Dienstag hat sich der neue Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung versammelt. Dabei hat Oberbürgermeister Christian Specht die Stadträtinnen und Stadträte öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet. Im neuen Gemeinderat, der am 9. Juni für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wurde, sind sieben Fraktionen und ein Einzelstadtrat vertreten. Eine Fraktion besteht gemäß der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Mannheim aus mindestens...

Es waren auf dem Papier neun Namen. Doch hinter ihnen standen 121 Jahre Erfahrung und Arbeit in der Kommunalpolitik. Neun Stadträtinnen und Stadträte, die Bürgermeister Stefan Schmutz in der letzten Sitzung des alten Gemeinderats aus dem Gremium verabschiedete. Dienstältester mit mehr als 27 Jahren Angehörigkeit war Steffen Salinger (SPD), der aus beruflichen Gründen nicht vor Ort war. „Es gibt in meiner Erfahrung nur sehr wenige Stadträte, die mit so großer innerer Überzeugung ihre Heimatstadt...

Am vergangenen Mittwoch, kurz nach 19 Uhr, nahm der neu gewählte Gemeinderat mit einer konstituierenden Sitzung seine Arbeit auf. Und es sollte eine lange Sitzung werden, in der das Gremium bereits die ersten Entscheidungen zu treffen hatte. Bevor es in die Debatten ging, hieß Stefan Schmutz die Stadträtinnen und Stadträte und dabei insbesondere die neu gewählten willkommen. Dass die Arbeit nicht nur Vergnügen sein würde, daran ließ Schmutz von Beginn an keinen Zweifel aufkommen. „Die...

Am Mittwoch, 17.07.2024 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger In der Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger sprachen Eltern der Graf-von-Oberndorff-Schule vor und fragten nach, ob die Verwaltung bereits konkrete Pläne erarbeitet hat, um weiteren Kindern einen Hortplatz zur Verfügung zu stellen. Bürgermeister König zeigte Verständnis für die von den Eltern aufgebrachte Situation. Die...

„Das überrascht mich jetzt.“ Weitere Worte fehlten Bürgermeister Stefan Schmutz offensichtlich angesichts der ablehnenden Äußerungen, die zuvor im Gemeinderat hinsichtlich der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Stufe 4 getätigt worden waren. Das Gremium hatte am Mittwoch eben jenen Beschluss auf dem Tisch liegen. Der sah vor, dass sowohl in der Benzstraße als auch in der Schriesheimer Straße die Tempo 30-Reduzierung gänzlich, also Tag und Nacht, gelten sollte. Der Lärmaktionsplan sei...

Still saß ein ganzer Gemeinderat da – und lauschte den Stimmen von Grundschülern. Mit einem Podcast der Klasse 4b der Astrid-Lindgren-Schule leitete Bürgermeister Stefan Schmutz die Ehrung von neun Gemeinderatsmitgliedern für ihr langjähriges Engagement im Bereich der kommunalpolitischen Arbeit ein. Im Podcast zu hören: viele Ideen und Wünsche für ein schönes Ladenburg. Ein Abbild dessen, was sich die junge Generation vorstellt, im Kontrast zu dem, was möglich ist. „Als Mitglieder im...

Am Mittwoch, 19.06.2024 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Keine. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Die in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.05.2024 gefassten Beschlüsse wurden nach § 35 Abs. 1 GemO öffentlich bekanntgegeben: Netzgesellschaft Edingen-Neckarhausen Verwaltungs-GmbH Der Gemeinderat nahm den Jahresabschluss 2023 zur Kenntnis...

Am vergangenen Dienstag, 25.06.2024, konnte der in der Bahnhofstraße 51 wohnende Gemeinderat Helmut Koch seinen 65. Geburtstag feiern. Seit dem 24.10.1999 ist er für die UBL-FDP/FWV Fraktion im Gemeinderat von Edingen-Neckarhausen. Auch bei der jüngsten Gemeinderatswahl am 09.06.2024 wurde er in seinem Amt bestätigt. Herr Koch ist Mitglied im Technischen Ausschuss, Verwaltungsausschusses, Kinder-, Jugend- und Schulausschuss, der Lokalen Agenda, Nachbarschaftsverband, Wasserversorgungsverband...

Alle Wahlergebnisse der Gemeinderats- Kreistags- und Europawahl finden Sie hier: Wahlergebnisse Edingen-Neckarhausen

In Ladenburg sitzen weiterhin fünf Parteien und Wählervereinigung am Ratstisch – Nur fünf Stühle von 22 Plätzen werden von Frauen besetzt Die große Frage in Ladenburg war vor der Auszählung, wer sich die vier Sitze der Freien Wähler im neuen Gemeinderat „angeln“ wird. Die Freie Wählervereinigung hat nämlich entschieden, dem nächsten Gemeinderat nicht mehr angehören zu wollen. Diese Ankündigung weckte bei den amtierenden Parteien Begehrlichkeiten, sodass sich die CDU, die Grünen, die SPD und die...

Mehr Aufenthaltsqualität versprechen sich Stadt und Gemeinderat von einer Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Wie das erreicht werden könnte, hatte das Landschaftsplanungsbüro Gornik und Denkel aus Heidelberg bereits 2020 in einem Entwurf vorgestellt. Auf der Seite in Richtung Schienen zeigte der Entwurf Wasserspiele, Grün- und Aktivflächen und obenliegend auf Gleishöhe eine Terrasse andockend an das Bahnhofsgebäude. Auf der gegenüberliegenden Seite hatten die Landschaftsarchitekten überdachte...

Noch bis zum 30. April lockt das Lobdengau-Museum mit freiem Eintritt. Dann ist das Experiment, das der Gemeinderat im vergangenen Jahr zusammen mit der Stadt beschlossen hatte, beendet. Es war offenkundig erfolgreich. Laut Statistik besuchten 5.781 Gäste das Museum im Jahr 2023. Das ist eine leichte Steigerung zum Jahr 2019, jenem vor der Pandemie. Damals kamen 5.509 Besucher. Allerdings kamen viele auch im Rahmen von Gruppenführungen oder außerhalb der regulären Öffnungszeiten – mussten also...

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt des laufenden Jahres einstimmig verabschiedet. Der weist ein ordentliches Ergebnis von -4,6 Mio. Euro aus. Ein Betrag, der die Fraktionen in ihren Haushaltsreden beschäftigte – samt der Schlüsse, die man daraus zog. Dass die Zeiten mit Blick in die Welt nicht leicht sind, klang ebenso an. Klimakrise, die Kriege in der Ukraine und in Gaza. Die Menschen seien verunsichert, konstatierte Karl-Martin Hoffmann (CDU). „Fast scheint es so, als...

„Wir wären gerne Modellkommune für Tempo 30.“ Dieser Wunsch von Maximilian Keller (Grüne) wird wohl auch die Fortschreibung des Lärmaktionsplans nicht erfüllen, aber er wird ihn möglicherweise doch zumindest einige Schritte weiter in Richtung Realisierung bringen. Nach der Senkung von Schwellenwerten wird es Ladenburg nach heutigem Stand möglich sein, zumindest zwei Straßenbereiche mit der Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auszuweisen. „Wir haben den Hebel über das...

Ladenburg hat seine Entschädigungssatzung novelliert. In ihr ist geregelt, wie viel Gelder den Vertretern des Gemeinderats und der Ausschüsse in Ausübung ihres Ehrenamts zustehen. Hier gibt es zukünftig eine Splittung, wie Bürgermeister Stefan Schmutz verdeutlichte. „Ab August soll es keine monatliche Pauschale mehr geben“, verabschiedete er das Gießkannenprinzip. Stattdessen wird ein Fixum als Basis gesetzt, zu dem sich ein Sitzungsgeld summiert. Das wird aber nur gezahlt, wenn die- oder...

Neben den Themen mit eingehender Beratung handelte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung andere Tagesordnungspunkte ohne große Aussprache ab. Dazu gehörte der Beschluss des Bebauungsplans zum Gewerbegebiet Aufeld mit einer Teiländerung. Dabei ging es um ein lediglich 0,25 Hektar großes Grundstück an der Ecke von Benzstraße und Wallstadter Straße, also direkt am Kreisel, gelegen. „Erstaunlich, was alles gefordert wird“, kommentierte Bürgermeister Stefan Schmutz die von seiner Verwaltung...

Die Freiwillige Feuerwehr Ladenburg erhält als Ersatzbeschaffung ein neues Tanklöschfahrzeug. Notwendig ist das, weil das alte Fahrzeug mittlerweile mehr als 25 Jahre auf dem Buckel hat. Die Soll-Einsatzzeit sei damit erreicht, führte Kommandant Pascal Löffelhardt in der Gemeinderatssitzung aus. „Es ist nicht nur ein Soll, es ist auch die Grenze“, machte er klar, dass Schäden am Fahrzeug nach so vielen Jahren mittlerweile händisch und kreativ behoben werden müssen, weil Ersatzteile nicht mehr...