Gemeinderat

Gleich zu Beginn der Sitzung forderte die SPD Fraktion die Vertagung des TOP 5 „Einführung einer Bürgerapp“ . Dieser Forderung haben wir uns angeschlossen, denn die beiden Hauptverantwortlichen – unser neuer Bürgermeister und die Sachbearbeitung Digitales im Rathaus – wechseln demnächst. Sie werden mit der von Bürgerapp arbeiten, Inhalte bestücken und sollten daher an der Entscheidung beteiligt sein. Mit den Stimmen von Grünen, SPD und Freien Wählern wurde die Vertagung beschlossen. Dem...

Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 19. Mai war voll. Vom Ausbau des Glasfasernetzes, über die Bewertung von Gemeindevermögen bis zu Kindergartenplätzen gingen die Themen. Zunächst bot die Deutsche Giganetz an in Ilvesheim ein Glasfasernetz auszubauen. Allen Haushalten sollten an schnelles Internet angeschlossen werden können. Bereits vor Jahren haben wir uns als Gemeinde am Zweckverband Fibernet beteiligt, der Vorfeldarbeit geleistet und bis an den Ortsrand die Infrastruktur im ganzen...

In der letzten Woche fand wieder eine Gemeinderatssitzung statt. Zunächst wurde die Kriminalstatistik vorgestellt. Glücklicherweise ist die Kriminalität in Ilvesheim sehr gering und wir leben, auch im Vergleich zu anderen Gemeinden, sehr sicher. Die SPD stellte den Antrag auf dem Friedhof Nord die gemeinsame Bestattung von Menschen und Tieren zu ermöglichen. Wir wissen, dass Vielen ihr Tier ans Herz gewachsen ist und im Leben eine wichtige Rolle spielt. Daher ist der Wunsch verständlich, auch...

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, zum Haushalt für 2022 nehmen wir wie folgt Stellung: Wir haben den Haushalt betrachtet und eine klare Struktur erkannt. Es ist in den Vorberatungen gelungen die Bürger*innen vor einer Konzessionsabgabe für ihr Wasser zu bewahren, die der Bürgermeister vorgesehen hatte. Sie kommt im Haushalt auf unseren Antrag nicht mehr vor. Auch die Rettung unseres Archives, gegen dessen Verfall jahrelang nichts unternommen wurde, ist finanziert. Die Sanierung des von...

Letzten Donnerstag hat der Bürgermeister die finanzielle Planung für 2022 in den Gemeinderat eingebracht, noch im alten Jahr. Andere Gemeinden beschließen bereits ihre Haushalte, aber für Ilvesheimer Verhältnisse sind wir dieses Mal früh dran. Zu Beginn der Pandemie hat der Gemeinderat den Konsens gefunden den Neubau eines Hallenbades, des sogenannten Kombibades, hintenanzustellen. Das hat den Gemeinderat befriedet und es konnten für unsere Kommune wichtige Projekte angegangen werden. Wir...

Letzten Mittwoch in der Gemeinderatssitzung wurde unser Grüner Antrag zur Teilnahme am European Energy Award (eea) behandelt. Im überarbeiteten Klimaschutzgesetz sind Gemeinden bereits zur Erfassung des kommunalen Energieverbrauchs und zur Wärmeplanung verpflichtet. Ilvesheim bemüht sich bisher aber nur in Einzelprojekten um eine Annäherung an Klimaneutralität und um Ressourcenschonung. Um den Weg dahin zielführende zu steuern, bietet sich die Teilnahme am europaweiten Projekt eea an. Der eea...

In der letzten Woche fand wieder eine Sitzung des Gemeinderates statt. Viele Themen konnten gemeinsam gelöst werden. Bei einigen gab es aber auch Dissens. Erdwärme im nördlichen Oberrheingraben Zunächst stellte der Weinheimer Bürgermeister Torsten Fetzner vor, wie Erdwärme für unsere Energieversorgung, also für Strom und Wärme, genutzt werden könnte. Bereits seit Ende 2006 beschäftigt man sich dort mit den Möglichkeiten der Geothermie. Als nahezu emissionsfreie, regenerative Energie bietet sie...

Letzte Woche tagte zum letzten Mal vor der Sommerpause der Gemeinderat. Gleich zu Beginn gab der Bürgermeister den Alarmplan Hochwasser den Gemeinderät*innen zur Ansicht. Völlig zu Recht wies er aber darauf hin, dass bei Starkregenereignissen die Lage nicht ganz genauso ist. Die Kanalisation etwa muss deutlich leistungsfähiger sein als in der Vergangenheit. Wir Grünen sehen, dass die Gemeinde hier saniert und ausbaut. Gleichzeitig denken wir, hier müssen wir noch schneller und entschiedener...

In der letzten Woche war wieder Gemeinderatssitzung und es wurde über einige Themen kontrovers gestritten. Gleichzeitig gab es aber auch großen Konsens zur Neugestaltung der Mehrzweckhalle. Nach der Sanierung soll sie weiter für bis zu 700 Gäste nutzbar sein, so dass auch die großen Veranstaltungen, die bisher dort stattfanden, weiter möglich sind. Diskutiert wurde zudem über das Künstlerzimmer und die Ausgestaltung der Küche, aber bei den Themen war für uns kein Unterschied zwischen den...

... Regeln der Demokratie so mit Füßen treten wie in dem Beitrag der Spielvereinigung durch ein Mitglied des Vorstands – Mitteilungsblatt Nr. 41 vom 8.10.2020. Die Verrohung von Sitten im Umgang mit ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*innen wird deutschlandweit beklagt und erreicht mit diesem Beitrag von Klaus Neumann eine traurige Ilvesheimer Dimension. Wo kommen wir hin, wenn politische Vertreter*innen namentlich vorgeführt werden mit dem Imperativ, dass man als Vereinsmitglied/ ehrenamtlicher...