Gemeinderat

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt des laufenden Jahres einstimmig verabschiedet. Der weist ein ordentliches Ergebnis von -4,6 Mio. Euro aus. Ein Betrag, der die Fraktionen in ihren Haushaltsreden beschäftigte – samt der Schlüsse, die man daraus zog. Dass die Zeiten mit Blick in die Welt nicht leicht sind, klang ebenso an. Klimakrise, die Kriege in der Ukraine und in Gaza. Die Menschen seien verunsichert, konstatierte Karl-Martin Hoffmann (CDU). „Fast scheint es so, als...

Bei der Priorisierung der wichtigsten Zukunftsthemen sind sich die Ratsmitglieder einig / Umweltschutz, Soziales, Betreuungskapazitäten und Wirtschaftsförderung stehen ganz oben auf der Agenda Seit über 20 Jahren sitzt der Fraktionssprecher der SPD, Steffen Salinger, schon am Ratstisch und der Sozialdemokrat hat schon viele Haushaltsreden gehört: die scharfzüngigen Bilanzen eines Karl Bommarius (FW), die analytisch aufgeschlüsselten Reden eines Martin Schmollinger (Grüne) und die mutmachenden...

Bürgermeister Stefan Schmutz stellte in einer Sondersitzung den Haushaltsentwurf 2023 vor / Schulden werden nicht gemacht und die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt  Es ist Nikolausabend und an den Plätzen der Ratsmitglieder standen Schokoladen-Nikoläuse. Ein schwarzes und ein goldenes Buch hatte der „rote Stadt-Nikolaus“ Stefan Schmutz – längst ist sein Bart ab – zwar nicht dabei, dafür legte er ein gewichtiges Zahlenwerk auf den Tisch. Das konnte sinnbildlich übrigens auch in gute und schlechte...

In ihren Haushaltsreden richteten die Fraktionssprecher ihre Blicke in die Zukunft / Die politischen Aussagen der Fraktionen unterscheiden sich kaum  Die einstimmige Genehmigung des Haushaltes 2022 war keine Überraschung, denn bereits im Vorfeld war bei den Haushaltsberatungen das Meinungsbild bei den Themenbewertungen innerhalb der Fraktionen ziemlich geschlossen. Diese Tendenz setzte sich nun in den Haushaltsreden der Fraktionssprecher fort. Die Reden von Karl-Martin Hoffmann (CDU), Max...

Der Gemeinderat tagte am vergangenen Montag und Dienstag um den Haushaltsentwurf 2022 durchzuarbeiten / Bildung+Betreuung, Klimaschutz und Familienfreundlichkeit sind die zentralen Themen  Nachdem der Haushaltsentwurf 2022 am 17.11.2021 den Ratsmitgliedern übergeben wurde (die LAZ berichtete) und die Öffentlichkeit nun Einblick in das Zahlenwerk hat, fand nun am Montag und Dienstag die nächste „Etappe“ bei den Haushaltsberatungen statt. Bürgermeister Stefan Schmutz konnte sich in diesen...

Vor der geplanten Verabschiedung des Haushaltes 2021 am 27. Januar hatten die Verantwortungsträger noch eine Mammutaufgabe zu erledigen, denn mit der Einbringung von 35 Änderungsanträgen wurden am Mittwochabend bis kurz vor 23 Uhr die politischen Willensbildungen zementiert. Gegen die Corona-Ausgangssperre wurde trotzdem nicht verstoßen, denn die Verordnung sieht vor, dass der Besuch von Gemeinderatssitzungen ein treffender Grund sei die Ausgangssperre zu „verletzen“. Das Thema Corona war auch...