Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Quo Vadis Deutschland? Neu-Edingen mit Edingen-Neckarhausen zeigen, wie’s geht! (1. Teil)

In Zeiten politischer Ratlosigkeit und stiller Revolutionen schauen wir auf die schönste germanisch-keltisch-gallische-römische Gemeinde Deutschlands: Edingen-Neckarhausen mit Neu-Edingen. Während in Berlin die Ampeln auf Gelb blinken und Koalitionen knarzen, herrscht in unserer vorbildlichen, demokratischen Monarchie endlich Klarheit – schließlich hat Edingen-Neckarhausen nicht nur die Partei die PARTEI, sondern auch einen König! Mit einer königlichen Ruhe und Pragmatik führt der König die...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 14.11.24
  • 8× gelesen
PolitikPremium
Das Rathaus wird auch zukünftig nicht aus Einnahmen aus der Grundsteuer B verzichten. Der neue Hebesatz von 153 Prozent soll die Aufkommensneutralität sichern. Für Grundsteuerpflichtige ergeben sich hingegen durchaus Betragsveränderungen - in beide Richtungen.

Gemeinderat legt Grundsteuerhebesatz fest
„Es wird Verschiebungen geben“

Mit der Reform der Grundsteuer hat nun auch Ladenburg den Hebesatz festgelegt, den die Bürgerinnen und Bürger ab 1. Januar 2025 zahlen müssen. Schmecken wird die neue Gebühr nicht jedem. „Es wird Verschiebungen geben“, machte Bürgermeister Stefan Schmutz deutlich, dass wo der eine der 15.000 Grundsteuerpflichtigen weniger zahlt, der andere drauflegen muss. Das liegt an der neuen Berechnungsgrundlage. Baden-Württemberg geht hier einen Sonderweg und entfernt sich von dem der anderen Bundesländer,...

  • Ladenburg
  • 25.10.24
  • 59× gelesen
PolitikPremium
Kämmerin Eva-Maria Rother stellte dem Gemeinderat die Eröffnungsbilanz der Stadt Ladenburg vor. Darin erfasst ist das gesamte Vermögen der Stadt. Sie hat aber auch Auswirkungen auf zurückliegende wie kommende Haushalte.

Eröffnungsbilanz der Stadt vorgestellt
Das Haushalten wird schwieriger

Es gibt Themen, die sind auch für gestandene und langjährige Stadträte Neuland. Und teils sind sie einmalig. Eine solche Einmaligkeit erläuterte jetzt Kämmerin Eva-Maria Rother, als sie dem Gemeinderat die Eröffnungsbilanz der Stadt Ladenburg zum 1. Januar 2020 vorlegte. Das war der Stichtag, zu dem die Stadtverwaltung die Doppik im Haushalt eingeführt hatte. Im Nachgang zu diesem Stichtag musste eine Bilanz mit Aktiva und Passiva aufgestellt werden, wie man sie aus der Wirtschaft kennt. „Das...

  • Ladenburg
  • 25.10.24
  • 21× gelesen
BekanntmachungenPremium

GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Zur Beratung der nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkte findet am                                 Mittwoch, 16.10.2024, 18.00 Uhr, im Rathaus Edingen, Bürgersaal, eine öffentliche                                    Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu wird die Bevölkerung herzlich eingeladen. Die Tagesordnung und Beratungsunterlagen liegen im Sitzungssaal für die Zuhörerinnen und Zuhörer zur Einsichtnahme aus. Tagesordnung: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger 2. Bekanntgabe der...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 10.10.24
  • 3× gelesen
PolitikPremium
Die Bürger-App ist eine Erfolgsgeschichte der Digitalisierungsstrategie. Doch es gibt noch viele weitere Projekte.

Digitalisierungsstrategie der Stadt
Lob für Bericht der Verwaltung

Die Kommunen haben sich längst auf den Weg gemacht mit Blick auf die Digitalisierung. Wie weit man bei diesem Thema in Ladenburg ist, zeigte der Bericht, den der städtische Mitarbeiter Maximilian Bauer kürzlich im Gemeinderat präsentierte. Die 2020 ausgearbeitete Digitalisierungsstrategie sei, so sagte er, in einigen Bereichen bereits in den Regelbetrieb übernommen worden. Bauer nannte die Betreuungsplatzvormerkung, die Tickets für das Freibad oder auch verwaltungsintern das Bewerbermanagement....

  • Ladenburg
  • 04.10.24
  • 21× gelesen
AktuellesPremium
Aus dem MORO-Projekt sind drei Varianten hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des ehemaligen ABB-Geländes hervorgegangen, die dem Gemeinderat jetzt vorgestellt wurden. | Foto: Mess Stadtplaner
2 Bilder

Ergebnisse des MORO-Projekts vorgestellt
Drei Varianten für ehemaliges ABB-Gelände

Bei der Frage, wie man das ehemalige ABB-Gelände entwickeln will, stehen Stadt und Lokalpolitik fortan nicht mehr vor blankem Papier. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats wurden die Ergebnisse des MORO-Projekts (Modellvorhaben der Raumordnung) vorgestellt. Bei dem Projekt, das auf Initiative des Nachbarschaftsverbands Heidelberg Mannheim zustande kam, geht es um die kompakte Besiedlung auf dem 11 Hektar großen Areal, auf dem sowohl Gewerbe wie Wohnraum zur Verfügung stehen soll. „Unser...

  • Ladenburg
  • 27.09.24
  • 115× gelesen
  • 1
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Gemeinderatssitzung
PolitikPremium
Isabell Sohn-Frank nimmt den Glückwunsch von Bürgermeister Stefan Schmutz entgegen.

Kurzmeldungen aus dem Gemeinderat
Sohn-Frank ist nun auch vereidigt

An der konstituierenden Sitzung hatte sie nicht teilnehmen können. So durfte Isabel Sohn-Frank (Grüne) nun nachträglich noch die Vereidigungsformel aufsagen und den Handschlag des Bürgermeisters entgegennehmen. Damit sind alle Stadträtinnen und Stadträte in Amt und Würde. Der Gemeinderat hat auch die Berater als ständige Mitglieder des Technischen Ausschusses berufen. Das sind in dieser Amtsperiode der Stadtbildpfleger Egon Lackner, Carola Schuhmann vom Heimatbund sowie als ihr Vertreter Jens...

  • Ladenburg
  • 27.09.24
  • 29× gelesen
BekanntmachungenPremium

GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Bericht aus dem Gemeinderat

Am Mittwoch, 18.09.2024 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Ein Bürger äußerte Bedenken wegen wiederholter Geschwindigkeitsüberschreitungen sowie der vorhandenen Baustellen in der Mannheimer Straße. Bürgermeister König sicherte zu, das Anliegen an den Rhein-Neckar-Kreis als zuständige Straßenverkehrsbehörde weiterzuleiten. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Die...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 26.09.24
  • 27× gelesen
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Die ausgeschiedenen Stadrätinnen und Stadträte zusammen mit Bürgermeister Stefan Schmutz: (v.li.) Alexander Spangenberg (Grüne), Sven Ruster (FW), Heiko Freund (FW), Marius Steigerwald (Grüne), Grudrun Ruster (FW), Tim Ruster (FW) und Uwe Wagenfeld (CDU). Nicht auf dem Bild sind Steffen Salinger (SPD) und Hanne Zuber (Grüne).

Ausgeschiedene Stadträte verabschiedet
121 Jahre Kommunalerfahrung verlassen das Gremium

Es waren auf dem Papier neun Namen. Doch hinter ihnen standen 121 Jahre Erfahrung und Arbeit in der Kommunalpolitik. Neun Stadträtinnen und Stadträte, die Bürgermeister Stefan Schmutz in der letzten Sitzung des alten Gemeinderats aus dem Gremium verabschiedete. Dienstältester mit mehr als 27 Jahren Angehörigkeit war Steffen Salinger (SPD), der aus beruflichen Gründen nicht vor Ort war. „Es gibt in meiner Erfahrung nur sehr wenige Stadträte, die mit so großer innerer Überzeugung ihre Heimatstadt...

  • Ladenburg
  • 26.07.24
  • 68× gelesen
PolitikPremium
Der neue Gemeinderat kam am Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und hatte gleich eine volle Agenda abzuarbeiten.
3 Bilder

Neuer Gemeinderat in Amt und Würden
"Lassen Sie uns die Zukunft Ladenburgs gestalten"

Am vergangenen Mittwoch, kurz nach 19 Uhr, nahm der neu gewählte Gemeinderat mit einer konstituierenden Sitzung seine Arbeit auf. Und es sollte eine lange Sitzung werden, in der das Gremium bereits die ersten Entscheidungen zu treffen hatte. Bevor es in die Debatten ging, hieß Stefan Schmutz die Stadträtinnen und Stadträte und dabei insbesondere die neu gewählten willkommen. Dass die Arbeit nicht nur Vergnügen sein würde, daran ließ Schmutz von Beginn an keinen Zweifel aufkommen. „Die...

  • Ladenburg
  • 26.07.24
  • 119× gelesen
PolitikPremium
An der Umsetzung einer ganztägigen Tempo-30-Reduzierung in der Benzstraße schieden sich die Geister im Gemeinderat.

Weiterschreibung des Lärmaktionsplans
Nicht jeder will die nächste Stufe

„Das überrascht mich jetzt.“ Weitere Worte fehlten Bürgermeister Stefan Schmutz offensichtlich angesichts der ablehnenden Äußerungen, die zuvor im Gemeinderat hinsichtlich der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Stufe 4 getätigt worden waren. Das Gremium hatte am Mittwoch eben jenen Beschluss auf dem Tisch liegen. Der sah vor, dass sowohl in der Benzstraße als auch in der Schriesheimer Straße die Tempo 30-Reduzierung gänzlich, also Tag und Nacht, gelten sollte. Der Lärmaktionsplan sei...

  • Ladenburg
  • 28.06.24
  • 47× gelesen
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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Bericht aus dem Gemeinderat

Am Mittwoch, 20.03.2024 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Florian König öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger Keine. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Die in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 21.02.2024 gefassten Beschlüsse wurden nach § 35 Abs.1 GemO öffentlich bekannt gegeben: Neubesetzung der Leitung des Bürger- und Ordnungsamtes zum 01.04.2024 Zwischenbericht der Jugendreferentin zur...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 28.03.24
  • 7× gelesen

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Vor Beginn der Sommerpause gab es nochmal eine Woche voller kommunalpolitischer Termine: Vergangenen Dienstag fand bei den Kaninchenzüchtern eine gut besuchte Fraktionssitzung statt, mit engagierten Diskussionen und interessanten Gesprächen – so macht Kommunalpolitik Spaß! Hauptsächlich diente das Treffen der Vorbereitung der Gemeinderatssitzung am letzten Donnerstag, deren Tagesordnung mit zahlreichen und zugleich wichtigen Themen gefüllt war. So wurde zum Beispiel die Neugestaltung des...

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  • 03.08.23
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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2023

1. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse Gemeinderat vom 02.03.2023 In der Gemeinderatssitzung vom 02.03.2023 wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst. 2. Städtebauliche Entwicklung des Areals Sichelkrümme - h i e r - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes (Sichelkrümme III) Beschlussvorschlag: 1. Für den in der Anlage Nr. 1 gekennzeichneten Bereich in Ilvesheim wird ein Bebauungsplan aufgestellt (Bebauungsplan „Sichelkrümme III). Eine sich aus städtebaulichen...

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  • 30.03.23
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Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Donnerstag, den 15.12.2022, 19:00 Uhr findet im Sitzungsraum 2. OG, Schloßstraße, 9, 68549 Ilvesheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Tagesordnung: 1. Bestellung der Urkundspersonen 2. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse 3. Fragen und Anregungen von Bürgern 4. CDU-Antrag: Änderung der Öffnungszeiten der Gemeindebibliothek; Beschluss                                               Vorlage: 2022/173 5. Antrag der Gemeinderätin, Frau Dr. Katharina Kohlbrenner, auf...

  • Ilvesheim
  • 08.12.22
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Bündnis 90/Die Grünen
Aus dem Gemeinderat

Auf der Tagesordnung der Juli Gemeinderatssitzung war unter anderem das Thema Namenszusatz "Inselgemeinde" für Ilvesheim. Praktisch hat diese Umbenennung wenig Konsequenzen, wenn man von dem Erwerb neuer Ortsschilder und administrativer Aufwände absieht. Für uns stellte sich allerdings die Frage, ob sich alle Bürger Ilvesheims in dieser Symbolpolitik wiederfinden, insbesondere die Bürger im Ilvesheimer Norden und den Neckarplatten. Um ein objektiveres Bild zu bekommen hatten wir gebeten eine...

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Foto: Grafik: Freie Wähler Ilvesheim e.V.

Aus dem Gemeinderat
Beschlüsse werden erneut gefasst…..

In der letzten Gemeinderatsitzung hatte der Bürgermeister als Vorsitzender des Gremiums die Redezeiten und die Zahl für jeden Tagesordnungspunkt auf einen Sprecher pro Fraktion beschränkt. In Anbetracht der Corona-Pandemie eigentlich eine nachvollziehbare Maßnahme, um die Sitzung und die Gefährdung aller Anwesenden möglichst kurz zu halten. Wie sich zwischenzeitlich aufgrund einer Beanstandung der Grünen-Fraktion herausstellte, war dies nicht zulässig. Solche Einschränkungen darf nur der...

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  • 24.02.22
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Öffentliche Gemeinderatssitzung

Am Donnerstag, 24.02.2022, 19.00 Uhr findet in der Mehrzweckhalle Ilvesheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Wir weisen aufgrund der Corona-Pandemie auf die aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Beschränkung des Zugangs auf 3 G für Besucher hin.  Tagesordnung: 1. Bestellung der Urkundspersonen. 2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse. 3. Fragen und Anregungen von Bürgern. 4. Antrag der CDU-Fraktion zwecks Errichtung einer Freizeitanlage; Beschluss....

  • Ilvesheim
  • 17.02.22
  • 8× gelesen
Bekanntmachungen

Gefasste Beschlüsse eines schriftlichen Umlaufverfahrens (Im Nachgang zur ausgefallenen GR-Sitzung vom 25.11.2021):

• Jugendtreff im Außenbereich“ – Projekt: mobiler Bauwagen (Vorlage 2021/23): Kein Beschluss • Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Spielplatzes in der Lessingstraße (Vorlage: 2021/20): Kein Beschluss • Anlegung eines weiteren gärtnergepflegten Grabfeldes auf dem Friedhof Ilvesheim-Nord, hier: Festlegung des Standortes (Vorlage: 2021/19): Einstimmig beschlossen • Nachtragsbeauftragung und Kostenfeststellung anlässlich der Baumaßnahme Abbruch 2. Bodenplatte des ehem. Freibades (Vorlage:...

  • Ilvesheim
  • 23.12.21
  • 8× gelesen
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