Lokalpolitik

Am Ende der Sommerpause trafen sich die Vorstandsmitglieder des FDP-Ortsverbandes, sofern nicht noch im Urlaub befindlich, bei GR Georg Koch, stellv. Ortsverbandsvorsitzender. Vorsitzende Silke Buschulte-Ding dankte ihm für die wiederum bestens gelungene Ausrichtung des FDP-Beitrags zum Jugendferienprogramm der Gemeinde und bezog in ihren Dank auch Silke Koch und das Helferteam ein. Rund 25 Kinder hatten sich angemeldet und verbrachten einen schönen, informativen Vormittag auf und rund um den...

Darauf hat das Bundesverwaltungsgericht schon mehrfach hingewiesen. „Dieses Mindestmaß wird aber seit Jahren immer häufiger nicht mehr erreicht“, so unterstrich es in der Juli-Ratssitzung unser Fraktionsmitglied Dietrich Herold in seiner Stellungnahme für die UBL-FDP/FWV zum Halbjahresbericht der Verwaltung in puncto Haushaltsvollzug (siehe Teil 1 vorige Woche). Herold verwies auf zahlreiche von den Kommunen nicht beeinflussbare Faktoren, so „die Auswirkungen der Pandemie auf Wirtschaft und...

Nach den Kommunalwahlen vom 9. Juni zählt die FDP Kreistagsfraktion unverändert sieben Mitglieder. Im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung diese Woche in Hirschberg verabschiedeten die Kreistags-Liberalen Kreisrat Hartmut Kowalinski (Hirschberg). Fraktionsvorsitzende Claudia Felden (Leimen) würdigte Leistungen und Persönlichkeit und den jahrzehntelangen beispielgebenden Einsatz von Hartmut Kowalinski für die FDP in Hirschberg und im Rhein-Neckar-Kreis. Seine Kolleginnen und Kollegen dankten...

Die Europa- und Kommunalwahlen sind vorüber. Sie haben zum Teil gravierende Veränderungen zur Folge. Was die FDP anbelangt: Über Zugewinne hätten wir uns gefreut. Nennenswerte Verluste mussten wir nicht einstecken, was angesichts der Vorhersagen und des Meinungsbildes über die Arbeit der Regierungskoalition bemerkenswert ist. Dafür sind wir dankbar. Die Sitzzahl der FDP im Europaparlament konnte gehalten werden. Der prozentuale Rückgang ist mit 0,2-Prozentpunkten marginal. In...

54 Städte und Gemeinden bilden den Rhein-Neckar-Kreis, den einwohnerstärksten im Land. Die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen sind groß. Uns Liberalen geht es darum, mutig, kritisch und konstruktiv an ideologiefreien Lösungen zu arbeiten. Wir suchen nicht die Konfrontation, sondern setzen auf Sachlichkeit, Vernunft, Bürgerbeteiligung und Transparenz sowie Fairness in der politischen Auseinandersetzung. Damit haben wir in der zu Ende gehenden Wahlperiode des Kreistages viel erreicht...

Einführung einer Karenzzeit Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 21.02.2024 das Redaktionsstatut für das Amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Edingen-Neckarhausen neu gefasst. Demnach dürfen in einem Zeitraum von drei Monaten vor einer Wahl bis zum Wahltermin keine Veröffentlichungen in der Rubrik „Gemeinderatsfraktionen“ (Karenzzeit) erfolgen. Im Zeitraum vom 09.03. bis 09.06.2024 erfolgen daher keine Veröffentlichungen in der Rubrik „Gemeinderatsfraktionen“.

Nächstes Treffen der OGL: Freitag, 19.04.2024, 19.00 Uhr, Gaststätte "Friedrichshof" Kontakt: Uli Dreckschmidt, E-Mail: uli@dreckmaier.de / Jenny Elster, E-Mail: mail@jennyelster.se / Rolf Stahl, E-Mail: stahlrlf@aol.com / Walter Heilmann, E-Mail: walterheilmann@aol.com / Thomas Hoffmann, Telefon: 0179/1100402, E-Mail: hoffmann.edingen@gmail.com / Birgit Jänicke, E-Mail: birgit@jaenicke.me Homepage: ogl-edingen-neckarhausen.de

Eine Ära ging vorletzten Freitag bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Edingen-Neckarhausen zu Ende: Wie schon vor über einem Jahr angekündigt, traten Kommandant Stephan Zimmer und sein Stellvertreter Michael Stein nach 27 Jahren an der Spitze nicht mehr an; und mit ihnen hörte auch Schriftführerin Gaby Fried auf – sie hatte dieses Amt sogar 40 Jahre lang inne! In geheimer Wahl wurden Marcus Heinze zum Kommandanten und Sascha Hirsch und Hannes Steffen Henn zum 1. und 2....

Geordnete Finanzen stärken die Selbständigkeit der Gemeinde Dies brachte unser Fraktionsmitglied Dietrich Herold in seiner Haushaltsrede für die UBL-FDP/FWV zum Ausdruck. Nach dem Skizzieren der großteils fremdverschuldeten, zum Teil aber auch hausgemachten Haushaltsmisere (siehe vorige AMB-Ausgabe), verschärft noch durch die riesige Aufgabe der unbedingt notwendigen Klimaschutzmaßnahmen, nannte Herold Gründe, „warum unser Haushalt nicht noch schlechter ausfällt, als er sich im vorliegenden...