Premium
UBL/FDP-FWV - Wählervereinigung
Kommunalpolitik: Die Haushaltsschieflage aufgrund immer teurerer Pflichtaufgaben zwingt zum Sparen und Verzichten
Wie sehr die Finanz-Engpässe die kommunale Arbeit prägen und bald sämtliche Spielräume für Gestaltung und freiwillige Leistungen nehmen, war Tenor von Dietrich Herolds Haushaltsrede - hier Teil 1: „Ausgaben drohen Einnahmen davonzulaufen. Finanzierungssaldo der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg stark zurückgegangen – Nachholbedarf bei Infrastrukturmaßnahmen weiterhin erheblich“. So lautete die Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg vom 25. Juli – allerdings leider bereits 2014 und nicht erst 2024. Aber sie klingt immer noch topaktuell. Inzwischen sind die Ausgaben den Einnahmen längst davongelaufen, mit großem Vorsprung. Und der Nachholbedarf an Infrastrukturmaßnahmen ist wohl uneinholbar.
Autor:Stephan Kraus-Vierling aus Edingen-Neckarhausen |