Aus dem Gemeinderat
Haushaltsberatungen im Gemeinderat
In der letzten Woche wurde in der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses der Haushalt für 2021 beraten. Wir bedauern, dass dies wieder erst im laufenden Jahr möglich war. Gern hätten wir schon im vergangenen Jahr beraten und zu Beginn dieses Jahres einen gültigen Haushalt gehabt.
Zur Vorlage der Gemeindeverwaltung gab es mehrere Änderungsanträge. Die SPD wollte 5.000€ zur Förderung der Kultur in den Haushalt einstellen. Bei der Begründung bekamen wir zunächst den Eindruck, das Geld solle allein für das Projekt Insel Art bereitgestellt werden. Immerhin wurde der Antrag von Frau Klopsch-Güntner eingebracht, die auch die Insel Art maßgeblich organisiert. Sie versicherte allerdings, es ginge um die Kultur allgemein und es sei auf keinen Fall geplant nur ihre eigenen Projekte zu unterstützen. Daraufhin waren wir bereit den Antrag der SPD mitzutragen und hoffen sehr, dass die Förderung auch der Breite der Kulturschaffenden unserer Gemeinde zu Gute kommt.
Die Freien Wähler forderten 20.000€ für Planungen zur Umgestaltung der Schloßstraße. Dies unterstützten wir, denn mit dem Bau der L597 sollten wir neu diskutieren, wie wir unseren Ortskern neu aufstellen wollen. Genauso war uns wichtig Planungen für die Anbindung an den neuen Radschnellweg zu forcieren. Die neue Verbindung sollte auch von Radfahrer*innen aus ganz Ilvesheim gut erreicht werden können. Wir wollten ebenso 20.000€ dafür haben. Am Ende einigte sich der Rat auf 20.000€ für unser Projekt und das von den Freien Wählern eingebrachte gemeinsam.
Die CDU schließlich forderte 60.000€ für einen Bolzplatz. Wir hätten sogar gern 100.000€ jährlich für die Sanierung von Spielplätzen gehabt. Hier konnte eine Einigung auf 50.000€ für die Spielplatzsanierung in den nächsten zwei Jahren erzielt werden. Damit sollten wir zunächst einiges in Sachen Spielplätze bewegen können.
Am Ende sprachen wir noch die dringend notwendige Sanierung unseres Abwassernetzes an. Hier besteht nach den Ergebnissen der Eigenkontrollverordnung erheblicher Handlungsbedarf. Wir sehen einen Sanierungsstau und haben beantragt jährlich 500.000€ bereitzustellen. Im Haushalt werden nun 300.000€ veranschlagt. Wir hoffen es gelingt die Schadenssituation an unserem Netz so zu verbessern.
Das Kombibad wurde bereits in der Haushaltsplanung um ein weiteres Jahr nach hinten geschoben und wir gehen weiter davon aus, dass es nicht zu einer Umsetzung kommt. Unterm Strich sind wir mit unserem Ergebnis der Verhandlungen zufrieden. Die Investitionen in den Erhalt unserer Infrastruktur und in die notwendige Verkehrswende werden unserer Gemeinde guttun.
/Michael Haug
Autor:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Ilvesheim |
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