Verbesserungen im Haushalt 2022???
Die FW berichten in der letzten Woche von den erstaunlich guten Ergebnissen im Haushalt am Ende des Jahres 2022 und auch vorangegangener Jahre. Überschüsse, so wird behauptet, die künftigen Investitionen zur Verfügung stehen. Doch wie kommen diese „Überschüsse“ zustande?
Schauen wir uns diese „Gewinne“ einmal genau an. Warum haben wir mehr Geld am Ende des Jahres als am Anfang berechnet?
Natürlich gibt es immer leichte Verschiebungen in verschiedenen Positionen. Ein wesentlicher Teil machen jedoch Projekte aus, die für das Haushaltsjahr geplant werden, am Ende des Jahres jedoch nicht umgesetzt worden sind.
Im Jahr 2022, beispielsweise wurden Maßnahmen im Wert von 1,3 Mio € nicht realisiert. Dies sind überwiegend Maßnahmen, die notwendig sind und nur in weitere Jahre geschoben werden. Sie stellen also keine Ersparnisse da, wie die FW behauptet, die in zukünftige Investitionen fließen könnten. Im Gegenteil: Oftmals entstehen durch Sanierungsstau größere Schäden.
Beispiele für geschobene Projekte aus 2022 sind verschiedene Erneuerungen bei der Feuerwehr (Gebäude, Wärmebildkamera, Möbelierung), Projekte zur Bürgerbeteiligung (Evaluation Leitbild, Bürger-App), Toilettenanlage Friedhof Mitte, Ballzaun Kunstrasen oder Befestigung der Parkwege, Mittel für Radwegenetz, E-Bike und E-Rad, Malerarbeiten in Klassenzimmern oder auch Mittel die für den Neuerwerb und die Gebäude des Bauhofs benötigt werden.
Einige dieser Positionen sind nicht das erste Mal geschoben, sondern stehen schon seit mehreren Jahren im Haushalt und wandern von Jahr zu Jahr weiter. Bei anderen Positionen sind die Kosten durch die Verschiebungen erheblich angestiegen. Beispielsweise war die Renovierung des Feuerwehrgerätehauses im Haushalt 2022 mit 300 000 € enthalten und steht nun im Jahr 2023 mit 400 000 € im Plan. Die nicht verwendeten 300 00€ sind ein Teil des Betrags, den die FW als „Gewinne“ ausgeben.
So läuft es Jahr für Jahr: In der Haushaltsaufstellung zu Beginn des Jahres werden große Planungen gemacht und viele Hoffnungen geweckt, über das Jahr wird nur ein Teil umgesetzt und notwendige und/ oder auch beschlossene Projekte, die nicht umgesetzt werden am Ende des Jahres als Gewinne verkauft.
Autor:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Ilvesheim |
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