Gemeinderatsfraktion

Endlich! Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 26. April 2022 um 19:00 Uhr im Clubhaus der Spielvereinigung statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein....

Im letzten Blättel thematisieren Bündnis 90/Die Grünen den Antrag der Freien Wähler, dass Ilvesheim die Zusatzbezeichnung „Inselgemeinde“ erhält. Statt sich im Gemeinderat mit so etwas zu beschäftigen, stünden viel dringendere Fragen im Raum: Krieg in der Ukraine, Klimaschutz, Hochwasserschutz, Artenvielfalt, Energieeinsparungen, Finanzierung der Investitionen und Corona…. Stimmt - alles ist wichtiger als eine zusätzliche Zeile auf dem Ortsschild. Wir können die Aufzählung sogar um Themen...

Ende 2020 wurde die Gemeindeordnung geändert. Dadurch ist es für Kommunen leichter als bisher möglich, neben dem Gemeindenamen eine weitere Bezeichnung zu führen. Solche Zusatzbezeichnungen müssen eine charakterisierende Aussage über den Status, die Eigenart oder die Funktion einer Gemeinde enthalten. Von besonderer Bedeutung ist dabei jeweils das eigene Selbstverständnis der Gemeinde und der Einwohnerinnen und Einwohner im Hinblick auf die Zusatzbezeichnung als identitätsstiftendes Element für...

Das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises hat nun die Gesetzmäßigkeit des vom 24. Februar 2022 beschlossenen Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 mit der mittelfristigen Finanzplanung bestätigt. Mehr noch: das Kommunalrechtsamt lobt, dass Ilvesheim nicht nur im laufenden Haushaltsjahr, sondern auch in den Folgejahren des mittelfristigen Finanzplanungszeitraums durchweg positive ordentliche Ergebnisse und Zahlungsmittelüberschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit entstehen werden,...

Der Gemeinderat hat mit einer Zweidrittelmehrheit den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Und um es vorwegzunehmen: dieser und die mittelfristige Finanzplanung stimmen in jeder Hinsicht positiv! Anders als in den Vorjahren weist der Haushalt keine Defizite aus – im Gegenteil: er kann in allen Jahren bis 2025 nicht nur – wie es gesetzlich vorgeschrieben ist – ausgeglichen werden, sondern er schließt dieses und alle weiteren Jahre des Finanzplanungszeitraums im ordentlichen Ergebnis mit...

In der letzten Gemeinderatsitzung hatte der Bürgermeister als Vorsitzender des Gremiums die Redezeiten und die Zahl für jeden Tagesordnungspunkt auf einen Sprecher pro Fraktion beschränkt. In Anbetracht der Corona-Pandemie eigentlich eine nachvollziehbare Maßnahme, um die Sitzung und die Gefährdung aller Anwesenden möglichst kurz zu halten. Wie sich zwischenzeitlich aufgrund einer Beanstandung der Grünen-Fraktion herausstellte, war dies nicht zulässig. Solche Einschränkungen darf nur der...

Nachdem Bürgermeister Andreas Metz noch vor Weihnachten den Haushaltsplan 2022 in den Gemeinderat eingebracht hatte, hat unsere Gemeinderatsfraktion die Zeit zwischen den Jahren genutzt, sich intensiv mit dem umfangreichen Zahlenwerk zu beschäftigen. Um es vorwegzunehmen: die vorgelegten Zahlen stimmen in jeder Hinsicht positiv! Anders als in den Vorjahren weist der Haushalt kein Defizit aus – im Gegenteil: er kann nicht nur – wie es gesetzlich vorgeschrieben ist – ausgeglichen werden, sondern...

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 26. Oktober 2021 um 19:00 Uhr im Clubhaus der Spielvereinigung statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein....

Wie berichtet hatten wir Freien Wähler dem für die Planung verantwortlichen Regierungspräsidium im März 2021 einen Änderungsvorschlag für den Verlauf des Radschnellwegs unterbreitet: Statt wie in der Planung vorgesehen, dass der Radschnellweg bis kurz vor dem Ortseingang von Ilvesheim parallel zur L 538 – der Feudenheimer Straße - verläuft und erst dann Richtung Neckarkanal abbiegt, sollte dieser bereits unmittelbar nach der Autobahnbrücke in Richtung Neckarkanal geleitet werden. Denn aus...

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 27. Juli 2021 um 18:00 Uhr beim Kaninchenzuchtverein statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich können...