Sckerl

Die baden-württembergische Landesregierung wird Eltern wegen des zweiten Corona-Lockdown erneut von Gebühren für Kinderbetreuung entlasten. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl nach der Kabinettssitzung vom Dienstag mit „Wie schon im Frühjahr 2020 übernimmt das Land den Großteil der Gebühren während der Schließung von Betreuungseinrichtungen. Eltern sind wegen geschlossener Einrichtungen durch eigenen Betreuungsaufwand belastet. Hier gezielt zu entlasten, muss gemeinsames Ziel von Land...

Das Personal an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit den Förderschwerpunkten körperliche, motorische und geistige Entwicklung, auch in den SBBZ mit anderen Förderschwerpunkte mit dem Bildungsgang geistige Entwicklung sowie in den Schulkindergärten werden in der Impfstrategie des Landes in den Kreis der Personen mit hoher Priorität aufgenommen (s. § 3 der Corona-Impfverordnung). Der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl teilt mit, dass sich Sozial- und Kultusministerium...

Der Koalitionsausschuss von Grünen und CDU, das höchste „Clearing-Gremium“ der Koalition, dem der Weinheimer Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Uli Sckerl, angehört, hat wichtige Beschlüsse zu den Corona-Regeln gefasst. Uli Sckerl erläuterte diese nun. So habe man festgelegt, dass die zahlreichen Corona-Verordnungen nun deutlich verschlankt werden. Die oftmaligen Neufassungen der letzten 3 Monate hätten die Verordnungen für die Bürger immer schwerer durchschaubar...

Eine wichtige Verbesserung bei den Soforthilfen des Landes für Kleinstunternehmen und Soloselbständige teilt der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl am Sonntag mit: „Die Corona-Soforthilfe des Landes wird ohne Prüfung des privaten Vermögens ausbezahlt. Dies gilt rückwirkend auch für alle bereits gestellten Anträge. Antragssteller müssen nur nachweisen, dass die laufenden betrieblichen Einnahmen nicht ausreichen, um die betrieblichen Kosten des Unternehmens zu finanzieren“. Er sei sehr froh, dass die...