Edingen-Neckarhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Da haben wir den Salat!

Die Wahl - Die Tragödie von Edingen-Neckarhausen! Die Bundestagswahl 2025 ist vorbei, und wie immer haben wir den Salat. Doch der eigentliche Skandal des Abends war der schockierende Verlust einer einzigen Erststimme der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (kurz: DIE PARTEI) in unserem Wahlkreis Edingen-Neckarhausen. Da haben wir den Salat, und der schmeckt diesmal besonders bitter. DIE PARTEI hat bereits angekündigt, bei der nächsten...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Zur Bundestagswahl

Mit 1.524 Erststimmen für unseren Kandidaten Tim Tugendhat und 1.582 Zweitstimmen für die SPD konnte die SPD in der Gemeinde Edingen-Neckarhausen 18,04 % der Erststimmen und 18,67 % der Zweitstimmen für sich beanspruchen. Damit liegen wir leicht über dem Bundesschnitt von 16,41 %, verzeichnen aber dennoch ein Minus von 6,26 %-Punkten im Vergleich zu den Zweitstimmen der Wahl im Jahr 2021. Dieses enttäuschende Wahlergebnis wird dem Anspruch der SPD nicht gerecht. Die SPD ist die Partei der...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN | G2
Einführung einer Karenzzeit!

Im Redaktionsstatut für das Amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 21.02.2024 wurden Sonderregelungen vor Wahlen festgeschrieben. Dabei ist es der Gemeinde als kommunaler Gebietskörperschaft sowie ihren Organen (Bürgermeister & Gemeinderat) untersagt, auf die Bildung des Wählerwillens einzuwirken und sich in dieser Hinsicht neutral zu verhalten (Neutralitätspflicht). Bis zum Termin der Bundestagswahl am 23.02.2025 erfolgen keine Veröffentlichungen in der Rubrik...

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UBL/FDP-FWV | Wählervereinigung
Kommunalpolitik: Warum ist das Mensaessen für die Ganztagskinder der Pestalozzi-Schule verbindlich?

Dies fragte uns der Vater eines Pestalozzi-Eleven am Montagabend in unserer UBL-Bürgersprechstunde. Er unterstrich zunächst, dass der unlängst erfolgte Kostensprung pro Mittagessen von zuvor unter drei auf nun über fünf Euro für die Eltern doch ganz erheblich sei. Wohl wisse er, dass dieser Anstieg auch daraus resultiert, dass sich die Gemeinde aus der direkten Bezuschussung des Essenspreises zurückgezogen hat. Und auch wenn er die Teuerung – wenngleich von seiner eigenen Berufsausbildung her...

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ÖDP - ÖKOLOGISCH-DEMOKRATISCHE PARTEI | G3
Wahlaufruf & Mitgliederversammlung

Die Demokratie lebt nur mit unserer Beteiligung, am kommenden Sonntag, 23.02.2025 ist die Bundestagswahl, gehen sie zur Wahl! Helfen sie mit die Demokratie zu festigen. Ihre Stimme zählt. Unentschlossen? Dann hilft der Wahl-O-Mat unabhängig weiter: www.wahl-o-mat.de Einladung zur Mitgliederversammlung Am Dienstag, 11.03.2025 findet in Heidelberg die Mitgliederversammlung des ÖDP Kreisverbands statt. Wir treffen uns um 19.30 Uhr im "Urban Kitchen" (Altes Hallenbad), Poststraße 36/5. Neugierig?...

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Großes Interesse an der Wahl! | Foto: OGL

OGL - OFFENE GRÜNE LISTE ED-NE | Wählervereinigung
Jugendwahl

Letzten Freitag haben auf Initiative der Jugendreferentin der Gemeinde, Sharmila Pushpakathan, Jugendliche und Kinder unter 18 im Jugendzentrum eine eigene Wahl durchgeführt, richtig mit Wahlplakaten, vielen Fragen der Kinder und Jugendlichen an Vertreter der örtlichen Parteien, einer Podiumsdiskussion und Stimmzetteln. Für die GRÜNEN war Fadime Tuncer (MdL) da. Über 40 Stimmen wurden abgegeben und die Diskussion ging auch noch beim Pizza-Essen weiter. Die Aktion ist eingebettet in eine...

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Unser und Ihr Kandidat: Alexander Föhr! | Foto: CDU / Tobias Koch

CDU GEMEINDEVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Für Alexander Föhr. Für den Politikwechsel. Beide Stimmen CDU.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Sonntag, 23.02.2025, haben Sie die Wahl. In den letzten Wochen haben wir Ihnen die Standpunkte und Ideen der CDU und unseres Kandidaten Alexander Föhr in persönlichen Gesprächen, bei Veranstaltungen oder auf sozialen Medien nahegebracht. Die CDU steht wie keine andere Partei für den Politikwechsel in Deutschland. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir Deutschland wieder nach vorne bringen. Wir sorgen für den wirtschaftlichen Aufschwung. Wir sorgen dafür, dass Sie...

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Wird nicht veröffentlicht!

DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Taktisch wählen macht keinen Spaß!

Wer "taktisch" wählt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren! "Taktisch" wählen bedeutet, die unliebsamen, herkömmlichen Parteien bekommen für jede Stimme Geld aus der Parteienfinanzierung (und kleine Parteien nicht). "Taktisch" wählen bedeutet, dass zukünftig weniger kleine Parteien, zur Wahl stehen oder geilen Wahlkampf machen können. "Taktisch" wählen bedeutet, dass sich zukünftig nur noch wenige herkömmliche Parteien die Kohle und die Macht untereinander aufteilen. (Jeder mit Jedem)....

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Gimme Five!

Was für ein Wahlkampf! Intensiv, aber worum ging es eigentlich? Hier fünf Punkte zu den wichtigsten Positionen von B90/Die Grünen: Den Klimawandel entschleunigen. Wir treten dafür ein, dass Deutschland mit Europa alles dafür tut, um die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen, weil wir nur so unsere ökologischen und ökonomischen Grundlagen sichern können und damit Wohlstand, ein gutes Leben und Sicherheit für uns, unsere Kinder und unsere Enkel.Das deutsche Wirtschaftsmodell erneuern....

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Worauf es jetzt ankommt

Am kommenden Sonntag, 23.02.2025 findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Es geht um viel bei dieser Wahl. Wir leben in schwierigen Zeiten: Es herrscht Krieg mitten in Europa, unsere Unternehmen stehen in einem verschärften internationalen Wettbewerb, der Zusammenhalt im Land steht auf der Probe.  Deutschland steht vor bedeutenden Entscheidungen: Investieren wir jetzt weiter kraftvoll in unser Land? Oder lassen wir unsere Bahn, unsere Straßen und Brücken verkommen?Sorgen wir jetzt dafür,...

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FDP - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
FDP - wenn sich etwas ändern soll.

Ohne FDP wird sich in den nächsten Jahren in Deutschland wohl nichts ändern - ganz gleich, ob die künftige Bundesregierung schwarz-grün (so Söder dies zulässt) oder schwarz-rot sein wird - vorausgesetzt, es gibt dafür eine jeweils Mehrheit. In beiden Fällen werden die Chancen für Weidel & Co. weiter steigen. Die Rechnung von F. Merz, statt FDP besser CDU zu wählen, kann schiefgehen. Am Ende könnten ihm dadurch die zur Mehrheit benötigten Stimmen der FDP fehlen. Eine Minderheits- oder eine mit...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN | G3
Zulassung zur Veröffentlichung!

Entsprechend den Bestimmungen des Redaktionsstatuts für das Amtliche Mitteilungsblatt der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 21.02.2024 ist allen, zu einer Wahl zugelassenen Parteien, Wählervereinigungen oder Einzelbewerbern – auch wenn sie nicht örtlich organisiert sind – auf Anfrage im Zeitraum von drei Monaten vor der Wahl bis zum Wahltermin Gelegenheit zu geben, im gleichen Umfang im nichtamtlichen Teil zu veröffentlichen wie örtlichen Parteien oder Wählervereinigungen. Die Zulassung zur...

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UBL/FDP-FWV - Wählervereinigung
Kommunalpolitik: UBL-Bürgersprechstunde und gemeinsame Vorbereitung auf die öffentliche Gemeinderatssitzung

Am kommenden Montag, 17.02.2025, laden wir um 19.00 Uhr im Rathaus in Edingen zur Bürgersprechstunde unserer UBL-Wählervereinigung ein. Wir treffen uns im Besprechungsraum im Dachgeschoss, mit dem Aufzug barrierefrei zu erreichen. Im Anschluss an diesen themenoffenen Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern bereiten wir uns ebenfalls gerne zusammen mit Ihnen auf die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 19.02.2025, vor (siehe die kommunale Ankündigung...

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Logo dem Bericht voranstellen

ÖDP - ÖKOLOGISCH-DEMOKRATISCHE PARTEI | G3
Mit "Dir" für ein gerechtes "Wir"!

Die ganze Welt ist vernetzt! Alles hängt mit allem zusammen: Klima, Wirtschaft, Natur, Frieden und Gerechtigkeit. Politik kann z.B. nicht einfach nur das Wirtschaftsproblem lösen wollen, ohne die Zusammenhänge mit Klima, Natur und der sozialen Seite zu beachten. Wir haben ganzheitliche Lösungen für ein gutes Leben für alle – Menschen, Tiere, Pflanzen – für die gesamte Umwelt und für ein lebenswertes Leben auch für die nächste und übernächste Generation. Gemeinwohl – das Wohl für alle – statt...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Zur Bundestagswahl 2025

Am vergangenen Samstag, 08.02.2024 hatten wir wieder unsere Wahlkampfstände in Edingen und in Neckarhausen aufgestellt, um den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde Informationsmaterial zum Programm der SPD, dem SPD Kandidaten unseres Wahlkreises Tim Tugendhat, und dem SPD Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für die kommende Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar, zu verteilen. Wir freuten uns über das Interesse an unserem Angebot sowie die zahlreiche Gespräche. Auch die kommenden beiden Wochen...

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Logo müsste dort bereits vorhanden sein!

DIE PARTEI - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Der Zirkus kommt: Endlich wieder wählen, wie geil ist das denn

Endlich veranstalten wir wieder eine Bundestagswahl, am 23.02.2025 aufpassen mit Deinem Kreuz. Wer soll Deutschland in den nächsten vier Jahren regieren? Die einfache Antwort: DIE PARTEI. Die Anderen: Ein Trauerspiel in mehreren Akten Schauen wir uns doch mal die Alternativen an. Die cDU hat sich in den letzten Jahren vor allem durch ihre Fähigkeit ausgezeichnet, sich selbst im Kreis zu drehen. Mal ist sie konservativ, mal liberal, mal irgendwas dazwischen, Immerhin hat man gerade gelernt, wie...

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FDP - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Mehr für Deutschland!

In den drei Jahren bis zum "Ampel-aus" hat die FDP einiges erreicht. Hier das Wichtigste in Stichworten: Abbau von Steuerbürokratie; Asylrecht verschärft, Verfahren beschleunigt; Ausgleich der Kalten Progression, Mitte entlastet, Grund- und Kinderfreibetrag erhöht; Ausbau erneuerbarer Energien entfesselt; BAFöG-Reformen; beharrliche Bürokratieentlastung; bessere Grenzsicherung; Bundestag verkleinert; Corona-Maßnahmen beendet; Deutschlandticket; Digitalisierung in der Justiz, in der Verwaltung...

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OGL - OFFENE GRÜNE LISTE ED-NE - Wählervereinigung
Verdienen Sie 180.000 Euro oder mehr?

Dann sind Sie bei AFD, FDP und CDU/CSU gut aufgehoben, wenn es Ihnen nur ums Geld im hier und heute geht. Das Problem ist, dass die Vorschläge der drei Parteien we-der nachhaltig im ökonomischen und schon gar nicht im ökologischen Sinne sind. Aber bleiben wir beim Geld. Im Rhein-Neckar-Kreis lag das Durchschnittseinkommen, laut statistischem Landesamt im Jahre 2022 bei 51.923 Euro. Jetzt sind es vielleicht 60.000 Euro. Dabei muss man im Kopf behalten, dass ein großer Teil der Menschen deutlich...

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UBL/FDP-FWV - Wählervereinigung
Kommunalpolitik: Hoffnungsvoller Ausblick in Dietrich Herolds Haushaltsrede für die UBL

„Wiederum wurde kein einziger Antrag mit höheren als den verwaltungsseits kalkulierten Ausgaben gestellt. Dass diesbezüglich unser Wunschzettel deutlich umfangreicher ausgefallen wäre als die doch überschaubare Liste der genannten Ausgabeneinspar- und Einnahmenverbesserungsvorschlägen – dessen können Sie sich gewiss sein. Gegenüber dem letzten Jahr hat sich die Haushaltssituation deutlich verschlechtert. Die Ausgangslage war vor wenigen Wochen im ersten Entwurf des Haushaltsplanes geradezu...

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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Trauer um Alt-Gemeinderat und SPD-Mitglied Georg Mildenberger

Die SPD und der SPD-Ortsverein Edingen-Neckarhausen trauern um ihr langjähriges Mitglied und Alt-Gemeinderat Georg Mildenberger. Georg Mildenberger wurde am 26.04.1934 geboren und verstarb völlig unerwartet zu Hause am 17.01.2025 im stolzen Alter von fast 91 Jahren. Schorsch, so wie er von allen genannt wurde, trat am 01.11.1978 in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ein und begleitete ab 1980 ein Gemeinderatsmandat bis zu seinem Ausscheiden im Jahr 2009. In seiner jahrzehntelangen...

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Demokratie bewahren

Viele Menschen sind derzeit um den Schlaf gebracht, denken sie an Deutschland in der Nacht. Das zeigten die Demonstrationen in vielen Städten, Gespräche am Wahlkampfstand und spontane Besucher unserer Treffen. Dass der Kanzlerkandidat der Union gegen sein eigenes Versprechen bei Anträgen im Bundestag auf die Unterstützung der Populisten und Faschisten setzt, diesen einen Triumph gönnt und zugleich die Brücken zu den real nötigen Bündnispartnern einreißt, das hätte niemand für möglich gehalten....

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CDU GEMEINDEVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
10 Punkteplan für den Politikwechsel: Deutschland wieder nach vorne!

1. Für Fleiß, der sich wieder lohnt: Wir senken die Steuern und entlasten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir stellen Überstundenzuschläge steuerfrei. Wir schaffen das sogenannte „Bürgergeld“ ab und führen eine Neue Grundsicherung ein. Wer arbeiten kann, muss auch arbeiten. 2. Für neues Wachstum und sichere Arbeitsplätze: Wir senken die Unternehmenssteuer auf 25 %, befreien die Wirtschaft von Bürokratie und geben wieder Planungssicherheit. Wir stehen zur Automobilindustrie und wollen das...

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Gedenktafel für Julius Helmstädter | Foto: Lutz Rohrmann

OGL - OFFENE GRÜNE LISTE ED-NE - Wählervereinigung
Helmstädter – Niemöller – heute

In Edingen, unten am Neckar vor dem Rathaus, gibt es das Julius-Helmstädter-Ufer. Julius Helmstädter, war Mitbegründer der Sozialdemokratie in Edingen. Er war Mitglied des Edinger Gemeinderates und später des badischen Landtags. Als die Nazis mit Hilfe der DNVP und anderen rechten Gruppierungen an die Macht kamen, begann für ihn die Zeit der Verfolgung. 1944 landete Julius Helmstädter im Konzentrationslager Dachau. Am 11.02.1945, also vor ziemlich genau 80 Jahren, starb er im KZ. Der große...

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FDP - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Zustrombegrenzungsgesetz - vorerst gescheitert

Am Freitag vergangener Woche fand das von der Union eingebrachte sog. Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag keine Mehrheit. Unbeschadet dessen wäre es auch bei mehrheitlicher Zustimmung anschließend im Bundesrat an der fehlenden Akzeptanz der unionsgeführten Bundesländer gescheitert. Die Ursache für diese Gesetzesinitiative wie auch für den Entschließungsantrag zwei Tage zuvor liegen fast zehn Jahre zurück. Es sind die unbegrenzten und unkontrollierten Zuströme echter und vermeintlicher...

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