Fraktion

Anders als andere Bundesländer verfuhr Baden-Württemberg mit der Verleihung von Zusatzbezeichnungen an Städte und Gemeinde lange Zeit restriktiv. Eigentlich wurden nur die Bezeichnungen „Bad“ und „Universitätsstadt“ zugelassen. Eine Lockerung des Landesrechts Ende 2020 hatte schon im vergangenen Jahr Früchte getragen. Nach 23 Kommunen 2021 verlieh Innenminister Thomas Strobl letzte Woche mit einer feierlichen Übergabe der Genehmigungen 19 weiteren Kommunen solche Bezeichnungen. Innenminister...

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 27. September 2022 im Clubhaus statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich können Sie uns wie immer auch...

Im Rhein-Neckar-Kreis haben zwei weitere Gemeinden offizielle Zusatzbezeichnungen erhalten: Seit vergangener Woche nennen sich Schönau auch Klosterstadt und Eberbach Stauferstadt. Auf die Diskussionen um die zunächst gescheiterte Initiative zur „Inselgemeinde“ ist man mittlerweile auch außerhalb Ilvesheims aufmerksam geworden. Zunächst berichteten die Badischen Neuesten Nachrichten ausführlich und zogen die Parallelen zur Bühler „Zwetschgenstadt“. Dort scheint übrigens die Gemeinderatsfraktion...

Parallelität der Ereignisse: Trotz großer Mehrheit im Gemeinderat wird die große Kreisstadt Bühl nicht die Zusatzbezeichnung „Zwetschgengemeinde“ beantragen. Vorausgegangen war ein Antrag der CDU-Fraktion, der jedoch wegen drei Enthaltungen der Fraktion der Grünen sowie drei Nein-Stimmen aus der SPD-Fraktion nicht die erforderliche Dreiviertel-Mehrheit erreichte. Am Ende waren es drei Stimmen zu wenig. Alles genauso wie in Ilvesheim und der "Inselgemeinde" also…. Doch wie die Badische Neuesten...

Ende 2020 wurde die Gemeindeordnung geändert. Dadurch ist es für Kommunen leichter als bisher möglich, neben dem Gemeindenamen eine weitere Bezeichnung zu führen. Solche Zusatzbezeichnungen müssen eine charakterisierende Aussage zum Beispiel über eine Eigenart einer Gemeinde enthalten. Von besonderer Bedeutung sind dabei das eigene Selbstverständnis der Gemeinde und der Einwohnerinnen und Einwohner im Hinblick auf die Zusatzbezeichnung als identitätsstiftendes Element. Im vergangenen Jahr haben...

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 26. Juli 2022 um 18:00 Uhr im Clubhaus der Spielvereinigung statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich...

Der Gemeinderat hat nun mit Stimmen der Freien Wähler, der SPD sowie Teilen der CDU wichtige Schritte auf dem Weg zum Bau des Kombibads beschlossen. Konkret wurden die Planungsbüros mit der Ausführungsplanung und der Vorbereitung der Auftragsvergaben für die Bauarbeiten beauftragt. Grundlage hierfür war der Antrag der Freien Wähler im Frühjahr 2022, der zum Inhalt hatte, dass die Planungen für das Kombibad voranzutreiben sind, sobald die Baugenehmigung vorliegt. Dies ist seit kurzem der Fall,...

Zahlreiche Gemeinderäte und Vertreter der Verwaltung informierten sich in Insheim bei Landau bei der Fa. Vulcan Energy über Geothermie-Kraftwerke und Lithiumgewinnung. Vulcan Energy hat das sogenannte Aufsuchungsrecht für Erdwärme und Lithium im „Erlaubnisfeld Mannheim“, zu dem zum großen Teil auch Ilvesheim gehört und wird noch in diesem Jahr auf Ilvesheimer und Mannheimer Gemarkung den Untergrund untersuchen. Angaben des Unternehmens zufolge werden diese Untersuchungen mittels 3D-Seismik mit...

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 28. Juni 2022 um 18:00 Uhr im Clubhaus der Spielvereinigung statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich...

Seit die endgültige Schließung des Hallenbads für den öffentlichen Badebetrieb feststeht, waren die Schwimmschule „swim2grow“, die DLRG, und alle anderen, die in Ilvesheim Kindern das Schwimmen beibrachten, auf der Suche nach Alternativen. Für DLRG und VHS zeichnet sich zumindest für Teile deren Angebots eine Lösung in der Schloss-Schule ab, doch für alle anderen Nutzer fand sich keine Alternative. Denn leider gibt es in den umliegenden öffentlichen Hallenbädern schlichtweg keine freien...

Unser Vorsitzender Thorsten Walther zeigte sich mehr als zufrieden, dass so viele Mitglieder den Weg zur Jahreshauptversammlung am 25. Mai in das „Gasthaus zum Adler“ in Ilvesheim gefunden hatten. Es war schön, nach der Zwangspause endlich wieder beisammen sitzen zu können und entsprechend kurzweilig gestaltete sich der Abend. Thorsten Walther und seine stellvertretenden Vorsitzenden Julia Weiss und Dean Dehoff berichteten zunächst, welche Ziele sie seit ihrer Wahl 2021 umsetzen konnten und...

Endlich! Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 26. April 2022 um 19:00 Uhr im Clubhaus der Spielvereinigung statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein....

Im letzten Blättel thematisieren Bündnis 90/Die Grünen den Antrag der Freien Wähler, dass Ilvesheim die Zusatzbezeichnung „Inselgemeinde“ erhält. Statt sich im Gemeinderat mit so etwas zu beschäftigen, stünden viel dringendere Fragen im Raum: Krieg in der Ukraine, Klimaschutz, Hochwasserschutz, Artenvielfalt, Energieeinsparungen, Finanzierung der Investitionen und Corona…. Stimmt - alles ist wichtiger als eine zusätzliche Zeile auf dem Ortsschild. Wir können die Aufzählung sogar um Themen...

Ende 2020 wurde die Gemeindeordnung geändert. Dadurch ist es für Kommunen leichter als bisher möglich, neben dem Gemeindenamen eine weitere Bezeichnung zu führen. Solche Zusatzbezeichnungen müssen eine charakterisierende Aussage über den Status, die Eigenart oder die Funktion einer Gemeinde enthalten. Von besonderer Bedeutung ist dabei jeweils das eigene Selbstverständnis der Gemeinde und der Einwohnerinnen und Einwohner im Hinblick auf die Zusatzbezeichnung als identitätsstiftendes Element für...

Das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises hat nun die Gesetzmäßigkeit des vom 24. Februar 2022 beschlossenen Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 mit der mittelfristigen Finanzplanung bestätigt. Mehr noch: das Kommunalrechtsamt lobt, dass Ilvesheim nicht nur im laufenden Haushaltsjahr, sondern auch in den Folgejahren des mittelfristigen Finanzplanungszeitraums durchweg positive ordentliche Ergebnisse und Zahlungsmittelüberschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit entstehen werden,...

Alles andere als erfreulich ist nach wie vor der Sachstand bei der Umsetzung der Neukonzeption für unsere beiden Friedhöfe. Dieser notwendige Prozess wurde bereits 2008 – also vor vierzehn Jahren! - bei einer Klausurtagung des Gemeinderats in Gang gesetzt und ist seitdem gefühlt unzählige Male ins Stocken geraten. So ist es auch nun wieder. Zahlreiche Anläufe hat es schon gegeben hat, das Konzept voranzubringen und umzusetzen. Keiner davon war erfolgreich…. Bei vielen Ilvesheimerinnen und...

Der Gemeinderat hat mit einer Zweidrittelmehrheit den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Und um es vorwegzunehmen: dieser und die mittelfristige Finanzplanung stimmen in jeder Hinsicht positiv! Anders als in den Vorjahren weist der Haushalt keine Defizite aus – im Gegenteil: er kann in allen Jahren bis 2025 nicht nur – wie es gesetzlich vorgeschrieben ist – ausgeglichen werden, sondern er schließt dieses und alle weiteren Jahre des Finanzplanungszeitraums im ordentlichen Ergebnis mit...

In der letzten Gemeinderatsitzung hatte der Bürgermeister als Vorsitzender des Gremiums die Redezeiten und die Zahl für jeden Tagesordnungspunkt auf einen Sprecher pro Fraktion beschränkt. In Anbetracht der Corona-Pandemie eigentlich eine nachvollziehbare Maßnahme, um die Sitzung und die Gefährdung aller Anwesenden möglichst kurz zu halten. Wie sich zwischenzeitlich aufgrund einer Beanstandung der Grünen-Fraktion herausstellte, war dies nicht zulässig. Solche Einschränkungen darf nur der...

Die Gemeinderatssitzung vom Januar wird heute wiederholt. Die Beschlüsse stehen noch einmal zur Diskussion und werden erneut abgestimmt. Wie kommt es dazu? Formal sind Beschlüsse, die in dieser Sitzung getroffen wurden, eventuell anfechtbar. In der Geschäftsordnung ist der Ablauf einer Sitzung festgelegt. Abweichende Regelungen, die beispielsweise das Rederecht betreffen (wie in dieser Sitzung festgelegt: Beschränkung der Redezeit und Einschränkung der Wortbeiträge auf einen Beitrag pro...

Außer unserem Antrag zum Kombibad wurden in der letzten Gemeinderatssitzung zahlreiche weitere Themen diskutiert und auch entschieden. Sehr gerne haben wir dem Vorschlag zugestimmt, einen Bauwagen als mobilen Treffpunkt für Jugendliche anzuschaffen. Unser Gemeinderat Christian Kliebisch brachte es auf den Punkt: „Es wäre super gewesen, wenn es schon einen solchen Bauwagen gegeben hätte, als ich Jugendlicher war!“ Wir sind schon jetzt sehr gespannt auf den ersten Erfahrungsbericht und wie die...

Nachdem Bürgermeister Andreas Metz noch vor Weihnachten den Haushaltsplan 2022 in den Gemeinderat eingebracht hatte, hat unsere Gemeinderatsfraktion die Zeit zwischen den Jahren genutzt, sich intensiv mit dem umfangreichen Zahlenwerk zu beschäftigen. Um es vorwegzunehmen: die vorgelegten Zahlen stimmen in jeder Hinsicht positiv! Anders als in den Vorjahren weist der Haushalt kein Defizit aus – im Gegenteil: er kann nicht nur – wie es gesetzlich vorgeschrieben ist – ausgeglichen werden, sondern...

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Dienstag, 26. Oktober 2021 um 19:00 Uhr im Clubhaus der Spielvereinigung statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein....