Fraktion

Beiträge zum Thema Fraktion

Politik

Aus dem Gemeinderat
Mehrzweckhalle, Bibliothek und mehr

Sanierung der Mehrzweckhalle Im Gemeinderat wurde letzte Woche über die Mehrzweckhalle debattiert. Wir Grünen haben uns dabei klar für die größere Variante ausgesprochen, mit der wir viel Platz für Kinderbetreuung schaffen wollen. Der Gemeinderat als ganzes hat sich mit Mehrheit auch für diese Ausführung entschieden. Dennoch bleiben viele Fragen rund um die Halle offen. Neben der Nutzung für die Kinderbetreuung ist auch weiter vorgesehen, dass unsere Ilvesheimer Vereine die Mehrzweckhalle...

Politik

Weihnachten 2020
Ein besonderes Jahr neigt sich dem Ende!

Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Es war ein besonderes Jahr. Viele schöne Dinge, Familienfeiern und Feste, Urlaube, Theater und Kultur, mit Freunden Essen gehen,… und vieles mehr war nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. Auch wir als CDU-Fraktion konnten viele Veranstaltungen, die wir für und mit Ihnen geplant haben nicht durchführen. Im März hatten wir wenige Tage vor dem ersten Lockdown zu unserer Veranstaltung „Die moderne Hospizbewegung und ihre Möglichkeiten“ mit Roland Hartung,...

Politik
Foto: Helmut Jung

Aus dem Verwaltungsausschuss
Vereinsförderung

Zum wiederholten Male diskutierte der Gemeinderat über die Vereinsförderrichtlinien, hauptsächlich um die Frage, wie die Vereine in Zukunft mit ihren Investitionen gefördert werden sollen. Soll es weiterhin eine sog. Doppelförderung geben oder eine Förderung abzüglich der Zuschüsse durch einen Dachverband? Es macht aus unserer Sicht wenig Sinn macht, die Richtlinien anderer Gemeinden herauszupicken, denn die Vereinslandschaft in Ilvesheim ist eine ganz andere als in von den Grünen genannten...

Politik

Ärgernis auf dem Freibadgelände
Shishabar lagert weiterhin Müll – Frist zur Entsorgung seit 3 Wochen verstrichen!

Vor einiger Zeit hat die CDU beklagt, dass sich das Gelände des alten Freibads, auf dem sich die Betreiber einer Shishabar angesiedelt haben, zu einer Müllhalde entwickelt: nicht geleerte Mülltonnen, die Sitzgruppen verrotten vor sich hin, Ablagerung von undefinierbaren Plastikelementen, umherliegende Paletten, herunterhängende Schilfzäune,… Die CDU hat damals (15.11.2020) - zwei Monate nach Schließung - eine Anfrage an die Verwaltung gestellt: „Haben die Betreiber keine Auflagen, das...

Politik
Foto: Sabine Brandt

Aus dem Gemeinderat
Pestizidfreie Gemeinde: mehr Fragen als Antworten….

Die Fraktion der Grünen hatte beantragt, dass ab sofort auf allen kommunalen Flächen – Kulturland wie Nichtkulturland – keine Pestizide mehr eingesetzt werden. Vorab: Wünschenswert wäre aus Sicht der Freien Wähler, wenn man nicht nur in Ilvesheim, sondern insgesamt auf den Einsatz von Pestiziden verzichten könnte. Allerdings können wir mangels eigener Expertise nicht beurteilen, in wie weit es tatsächlich möglich ist, zumindest auf gemeindeeigenen Flächen komplett auf Pestizide zu verzichten...

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Freie Wähler
Auch in Zeiten von Corona für Sie ansprechbar!

Aufgrund des hohen Infektionsgeschehens können im Moment keine Veranstaltungen stattfinden. Auch unsere letzte öffentliche Fraktionssitzung musste wegen Corona abgesagt werden. Dies bedauern wir einerseits sehr, denn der persönliche Kontakt mit Ihnen, liebe Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer ist uns sehr wichtig…… Andererseits gehen Ihre und unsere Gesundheit vor! Wir bitten um Verständnis! Selbstverständlich sind wir trotzdem weiterhin für Sie da. Sie erreichen uns im Internet unter...

PolitikPremium
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Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Christian Kliebisch rückt für Dr. Sandra Stickel in den Gemeinderat nach

Es gibt Änderungen in der Fraktion der Freien Wähler: letzte Woche rückte Christian Kliebisch für Dr. Sandra Stickel in den Gemeinderat nach. Sandra Stickel hatte zuvor ihr Ausscheiden aus dem Rat beantragt. Gestiegene Belastungen im beruflichen und persönlichen Bereich ließen es leider nicht mehr zu, das anspruchsvolle Ehrenamt eines Gemeinderats im notwendigen Umfang auszuüben. Nun wurde sie von Bürgermeister Andreas Metz aus dem Gemeinderat verabschiedet. Die Freien Wähler werden dies in...

Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Öffentliche Fraktionssitzung

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Mittwoch, 21. Oktober 2020 um 19:00 Uhr beim Kaninchenzuchtverein statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich...

Politik

Kindergartengebühr - Fraktion
Die Kindergartengebühren im Zeitraum 17.03. bis 30.06.2020 werden erlassen, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Vermutlich werden die Grünen diesen Beschluss als ihren Sieg feiern. Tatsache aber bleibt, dass die SPD-Fraktion am 23.04.2020 einen formlosen Antrag auf Aussetzung der Gebühren an die Verwaltung gesandt hat. Nachdem klar war, dass alle Fraktionen und die Verwaltung dieser Aussetzung zustimmten, haben wir von einem formalen Antrag abgesehen. Es waren zudem noch einige rechtliche Vorfragen zu klären und klar war auch, dass wir diese Kindergartengebühren nicht fordern würden. Die Grünen haben...

Politik

Mehrzweckhalle
Endlich! Sanierung der Mehrzweckhalle nach vielen Jahren auf den Weg gebracht!

In der Gemeinderatssitzung am letzten Donnerstag wurde nun endlich die Sanierung der Mehrzweckhalle beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Planungsleistungen auszuschreiben, und sich um zusätzliche finanzielle Mittel durch die Teilnahme an einem Förderprogramm von Sportstätten zu bemühen. Seit dem Jahr 2009, als ein Gutachten der Gemeinde die „dringende Sanierung“ der Mehrzweckhalle bestätigte, stand dieses Thema immer wieder zur Diskussion. Über viele Jahre standen mehrere Millionen...

Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Öffentliche Fraktionssitzung

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Mittwoch, 30. September 2020 um 19:00 Uhr im Clubhaus statt. Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren. Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen. Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich können Sie uns...

Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2020 - Fortsetzung und Schluss.....

Bitterste Pille der Corona-Auswirkungen ist, dass die Finanzierung des ersten Bauabschnitts des Kombibads, die im Haushaltsentwurf im März noch gesichert war, durch die Liquiditätseinbußen im Moment nicht mehr dargestellt werden kann. Der Beginn des ersten Bauabschnitts des Kombibads wird deshalb um zwei Jahre auf das Jahr 2022 verschoben. Dies halten wir für richtig und zielführend. Zum einen gebietet dies der Respekt vor dem Bürgerentscheid, mit dem die überwiegende Mehrheit unserer...

Politik

Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler
Haushalt 2020 beschlossen - Fortsetzung.....

Der Einbruch bei den Erträgen aus Steuern und Gebühren hat leider auch negative Auswirkungen auf die Liquidität der Gemeinde. Im ersten Haushaltsentwurf vom März 2020 erwirtschaftete der Ergebnishaushalt noch einen Zahlungsmittelüberschuss von knapp 700.000 €. Nach dem nun zur Beschlussfassung vorliegenden Haushaltsplan ergibt sich aus dem Ergebnishaushalt dagegen ein Zahlungsmittelbedarf von 700.000 €. Mit anderen Worten: Corona kostet die Gemeinde in diesem Jahr fast 1,4 Millionen € ihrer...

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CDU - Fraktion Shishabar
Shishabar im alten Freibad – eine Bereicherung für Ilvesheim!?

Eine Beachbar auf dem südlichen Freibadgrundstück jetzt in den Sommerferien ist ein tolles Angebot, das denen die zu Hause sind ein bisschen Urlaubsflair vermitteln kann. Wir als CDU-Fraktion haben uns die Location allerdings etwas anders vorgestellt. Der Gemeinderat war im Vorfeld nicht über Größe (250 Sitzplätze), Öffnungszeiten und das Shishaangebot informiert, da die Genehmigung nach Aussagen des Bürgermeisters Geschäft der laufenden Verwaltung sind. Obwohl der Betrieb sehr professionell...

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