Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

UBL Wählervereinigung
Gründlich erwogener Kompromiss beim Bebauungsplan Nördliche Hauptstraße

Es war mal wieder ein „dickes Brett“, das es bei diesem Bebauungsplan zum nördlichen Edinger Ortsrand hin zu bohren galt. Vor knapp drei Jahren hatte der Gemeinderat die Aufstellung beschlossen, dies insbesondere aufgrund von Bauvorhaben, die (zu) nahe an das Sport- und Freizeitzentrum gerückt wären. Hier waren, vor allem angesichts des direkt vis-à-vis liegenden Kunstrasenplatzes künftig Probleme durch das dortige Lärmaufkommen zu befürchten – siehe die vor Jahren schon von einem Anwohner in...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 29.08.24
  • 18× gelesen
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FDP Ortsverband Edingen-Neckarhausen
Integrationsmanagement: Land kürzt Zuschüsse

Einmal mehr verstößt das Land gegen das Besteller-Prinzip und kürzt die Zuschüsse für die den Gemeinden übertragenen Aufgaben des Integrationsmanagements, und zwar von bisher landesweit 58 Mio.€ auf 40 Mio.€ ab 2025. Für den Rhein-Neckar-Kreis bedeutet dies einen Rückgang von rd. 2,9 Mio.€ auf rd. 1,25 Mio.€. Für Edingen-Neckarhausen würden danach die Zuschüsse ebenfalls um rund 57% zurückgehen auf nur noch knapp 33 T€ pro Jahr. Bis Ende dieses Jahres konnten die Kommunen die Fördermittel...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 29.08.24
  • 25× gelesen
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SPD EDINGEN-NECKARHAUSEN
Am Sonntag: Weißwurst bei der Kerwe Neckarhausen

Kommendes Wochenende wird, wie immer, der September durch die Neckarhäuser Kerwe eingeläutet. Vom Samstag, den 31.08. bis Montag, den 02.09., locken verschiedene Straußwirtschaften, Fahrgeschäfte und ein Bühnenprogramm auf den Parkplatz am Freizeitbad. Wie in den vergangenen Jahren, wird auch unser SPD-Ortsverein wieder vertreten sein: Nun schon zum dritten Mal (und damit ab sofort als Tradition) sind wir am Kerwesonntag, den 01.09., mit unserem Weißwurststand vor Ort. Sie finden uns nahe der...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 29.08.24
  • 20× gelesen
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OGL
Der Sommer neigt sich dem Ende zu

Das Sommerloch hat sich prall mit bizarren Forderungen gefüllt. Mehr Autos in Städte und Dörfer? Es wird Zeit, wieder etwas zu unternehmen, und es gibt viel zu tun. (LR) Wir treffen uns am Freitag, 30.08.2024, um 19.00 Uhr, im "Friedrichshof" in Edingen. Kontakt: Uli Dreckschmidt, E-Mail: uli@dreckmaier.de Rolf Stahl, E-Mail: stahlrlf@aol.com Robin Jacob, E-Mail: robin.be.jacob@gmail.com Sandra Schwarz, E-Mail: sandralaschhd@aol.com Homepage: ogl-edingen-neckarhausen.de

  • Edingen-Neckarhausen
  • 26.08.24
  • 9× gelesen

Bürger für Ladenburg

Die Wählervereinigung Bürger für Ladenburg - BfL - lädt alle Freunde, Unterstützer und Interessierte zu ihrem dritten offenen Stammtisch ein. Dieser findet statt am Montag, den 2. September 2024, 19 Uhr, im Gasthaus "Goldener Hirsch", Ladenburg. Die Teilnehmer können ungezwungenes Beisammensein, offenen Gedankenaustausch und informative Gespräche erwarten. Jeder ist herzlich eingeladen, die BfL freut sich auf Sie.

  • Ladenburg
  • 23.08.24
  • 18× gelesen
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FDP ORTSVERBAND EDINGEN-NECKARHAUSEN
Rechtsanspruch auf Ganztag an Grundschulen

Im September 2021 haben der damalige Bundestag und der Bundesrat den Rechtsanspruch auf Ganztag an Grundschulen als Gesetz beschlossen und sich über die u.a. vom Gemeindetag Baden-Württemberg artikulierten Bedenken hinweggesetzt. Fast drei Jahre hat es gedauert, bis das entsprechende Investitionsförderprogramm zu diesem Rechtsanspruch vollzogen werden kann. Was von Anfang an zu befürchten war, tritt nun offen zutage: Die verfügbaren Mittel von 380 Mio. € sind vielfach überzeichnet, reichen also...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 22.08.24
  • 22× gelesen
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Kinder im Rahmen des Ferienprogramms auf dem Junkershof | Foto: FDP

FDP
Erlebnistag Bauernhof - Natur pur - FDP Jugendferienprogramm

Was hat ein Landwirt zu tun? Was sind die typischen Arbeiten auf einem Bauernhof? Bei herrlichem Sonnenschein besuchen wir mit rund 30 Kindern den landwirtschaftlichen Betrieb von Georg und Silke Koch und seiner Familie auf dem Junkershof in Edingen. Beim Rundgang führt der erste Weg direkt ins große Kühlhaus. Hier liegen frisch geerntete Kartoffeln. Damit sie nicht keimen, lagern sie bis zum Verkauf bei rund 4 °C. Und was ist los beim Federvieh im mobilen Hühnerstall? Ist ihnen auch heiß? Und...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 15.08.24
  • 5× gelesen
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UBL Fraktion
Bei der Finanzierung kommunaler Pflichtaufgaben muss künftig gelten: „Wer bestellt, bezahlt“

Auf diesen einfachen Nenner gemäß des Konnexitätsprinzips brachte unser UBL-FDP/FWV-Fraktionsmitglied Dietrich Herold in der öffentlichen Juli-Ratssitzung seine kritische Zustandsbetrachtung der durch Bund und Länder maßgeblich mitverschuldeten Dauer-Schieflage der Gemeindefinanzen (siehe Teil 1 und Teil 2 in den beiden vorigen AMB-Ausgaben). Mit Blick auf den Rechnungsabschluss 2023 unterstrich Herold, dass unsere Gemeinde voriges Jahr fast 900.000 Euro allein zur Kredittilgung brauchte, eine...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 15.08.24
  • 3× gelesen

SPD Ladenburg
Kerwehock

Der traditionelle "Kerwehock" der SPD Ladenburg findet am Kerwe-Montag, 12. August ab 18:30 Uhr beim FV03 Ladenburg statt. Der Vorstand freut sich auf gute Gespräche mit vielen Mitgliedern und Freunden auf dem schönen Marktplatz.

  • Ladenburg
  • 09.08.24
  • 23× gelesen
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Malwettbewerb: Was ist dein großer Wunsch für nächstes Jahr?

SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny ruft zu Malwettbewerb mit Gewinnen für Kinder im Grundschulalter auf Noch dauert es bis 2025, aber warum nicht schon mal im Sommer überlegen, was man sich für das neue Jahr wünscht? Das dachte sich auch SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny und ruft zu einem Malwettbewerb für Kinder im Grundschulalter auf: „Ich wünsche allen wunderschöne Sommerferien! Und wenn an einem verregneten Ferientag doch mal Langeweile aufkommt, macht doch mit bei meinem...

  • Ladenburg
  • 09.08.24
  • 22× gelesen
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FDP - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Mobiles Geschichtslabor Lernort Kislau kommt

Vor zwei Jahren hatte die UBL-FDP/FWV-Gemeinderatsfraktion beantragt, dass sich die Gemeindeverwaltung darum bemüht, das mobile Geschichtslabor des Lernorts Kislau zum nächstmöglichen Zeitpunkt in unsere Gemeinde zu holen. Die Einrichtung wird seit geraumer Zeit auf einstimmigen Beschluss aller damaligen Fraktionen des Kreistages durch den Rhein-Neckar-Kreis unterstützt. Das mobile Geschichtslabor richtet sich vorwiegend an Schülerinnen und Schüler. Es wird stark nachgefragt, und...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 08.08.24
  • 27× gelesen
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UBL FRAKTION
Ein Mindestmaß an finanzieller Potenz in den Kommunen darf nicht unterschritten werden!

Darauf hat das Bundesverwaltungsgericht schon mehrfach hingewiesen. „Dieses Mindestmaß wird aber seit Jahren immer häufiger nicht mehr erreicht“, so unterstrich es in der Juli-Ratssitzung unser Fraktionsmitglied Dietrich Herold in seiner Stellungnahme für die UBL-FDP/FWV zum Halbjahresbericht der Verwaltung in puncto Haushaltsvollzug (siehe Teil 1 vorige Woche). Herold verwies auf zahlreiche von den Kommunen nicht beeinflussbare Faktoren, so „die Auswirkungen der Pandemie auf Wirtschaft und...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 08.08.24
  • 10× gelesen
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SPD - ORTSVEREIN EDINGEN-NECKARHAUSEN
Kahlschlag der Landesregierung bei der Integrationsfinanzierung

Die Rhein-Neckar-SPD kritisiert die über 50-prozentigen Kürzungen des Landes beim Integrationsmanagement. „Die Bedeutung einer möglichst guten und schnellen Integration ist Konsens, insbesondere auch, um die betroffenen Personen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt zu bringen und damit das Sozialsystem zu entlasten. Hierfür hat das Land seit 2017 mit dem Pakt für Integration in den Kommunen ein Integrationsmanagement finanziert“, berichtet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 08.08.24
  • 4× gelesen
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UBL FRAKTION
Pflichtaufgaben-Überfrachtung der Kommunen bei chronisch unzureichender Finanzausstattung

In öffentlicher Ratssitzung im Juli gaben Bürgermeister Florian König und Kämmerer Claus Göhrig den Halbjahresbericht zum Stand des Haushaltsvollzugs. Im Anschluss warf unser UBL-FDP/FWV-Fraktionsmitglied Dietrich Herold einen kritischen Blick auf das immer krassere Missverhältnis zwischen enormer Aufgabenfülle der Kommunen und der hierfür gänzlich unzulänglichen Finanzausstattung – mit der Folge eines chronischen Kreditbedarfs. Damit werde, so Herold, „der grundgesetzlich garantierten...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 01.08.24
  • 14× gelesen
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Das neue Kreisparlament | Foto: RNK

RHEIN-NECKAR-KREIS
Der Landkreis informiert: Elfter Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises konstituierte sich in Schwetzingen

Der am 9. Juni neu gewählte Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises hat am Dienstag, 23.07.2024, mit der konstituierenden Sitzung im Schwetzinger Lutherhaus seine Arbeit aufgenommen. 104 Kreisrätinnen und Kreisräte vertreten für die nächsten fünf Jahre die Belange der Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises – zuvor waren es 101. Landrat Stefan Dallinger verpflichtete sie auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Der personelle Umbruch vom zehnten zum elften Kreistag ist groß: 36...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 01.08.24
  • 30× gelesen
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Die Mitglieder des neuen Gemeinderats bei der konstituierenden Sitzung. | Foto: Stadt Mannheim, Thomas Tröster

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats: Stadträtinnen und Stadträte verpflichtet

Am heutigen Dienstag hat sich der neue Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung versammelt. Dabei hat Oberbürgermeister Christian Specht die Stadträtinnen und Stadträte öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet. Im neuen Gemeinderat, der am 9. Juni für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wurde, sind sieben Fraktionen und ein Einzelstadtrat vertreten. Eine Fraktion besteht gemäß der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Mannheim aus mindestens...

  • Friedrichsfeld
  • 26.07.24
  • 28× gelesen
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Die ausgeschiedenen Stadrätinnen und Stadträte zusammen mit Bürgermeister Stefan Schmutz: (v.li.) Alexander Spangenberg (Grüne), Sven Ruster (FW), Heiko Freund (FW), Marius Steigerwald (Grüne), Grudrun Ruster (FW), Tim Ruster (FW) und Uwe Wagenfeld (CDU). Nicht auf dem Bild sind Steffen Salinger (SPD) und Hanne Zuber (Grüne).

Ausgeschiedene Stadträte verabschiedet
121 Jahre Kommunalerfahrung verlassen das Gremium

Es waren auf dem Papier neun Namen. Doch hinter ihnen standen 121 Jahre Erfahrung und Arbeit in der Kommunalpolitik. Neun Stadträtinnen und Stadträte, die Bürgermeister Stefan Schmutz in der letzten Sitzung des alten Gemeinderats aus dem Gremium verabschiedete. Dienstältester mit mehr als 27 Jahren Angehörigkeit war Steffen Salinger (SPD), der aus beruflichen Gründen nicht vor Ort war. „Es gibt in meiner Erfahrung nur sehr wenige Stadträte, die mit so großer innerer Überzeugung ihre Heimatstadt...

  • Ladenburg
  • 26.07.24
  • 68× gelesen
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Der neue Gemeinderat kam am Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und hatte gleich eine volle Agenda abzuarbeiten.
3 Bilder

Neuer Gemeinderat in Amt und Würden
"Lassen Sie uns die Zukunft Ladenburgs gestalten"

Am vergangenen Mittwoch, kurz nach 19 Uhr, nahm der neu gewählte Gemeinderat mit einer konstituierenden Sitzung seine Arbeit auf. Und es sollte eine lange Sitzung werden, in der das Gremium bereits die ersten Entscheidungen zu treffen hatte. Bevor es in die Debatten ging, hieß Stefan Schmutz die Stadträtinnen und Stadträte und dabei insbesondere die neu gewählten willkommen. Dass die Arbeit nicht nur Vergnügen sein würde, daran ließ Schmutz von Beginn an keinen Zweifel aufkommen. „Die...

  • Ladenburg
  • 26.07.24
  • 119× gelesen
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OGL - OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Endlich Ferien

Am Freitag, 26.07.2024 sind wir zum Picknick beim Benefiz Open Air Kino im Schlosspark in Neckarhausen. Danach müssen wir im August sehen, wo wir bleiben. Wir melden uns. Nach der Sommerpause Wir treffen uns am Freitag, 30.08.2024, um 19.00 Uhr, im "Friedrichshof".  Kontakt: Uli Dreckschmidt, E-Mail: uli@dreckmaier.de Rolf Stahl, E-Mail: stahlrlf@aol.com Robin Jacob, E-Mail: robin.be.jacob@gmail.com Sandra Schwarz, E-Mail: sandralaschhd@aol.com Homepage: ogl-edingen-neckarhausen.de

  • Edingen-Neckarhausen
  • 25.07.24
  • 21× gelesen
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UBL FRAKTION
Herzliche Glückwünsche an Dietrich Herold zum heutigen 70. Geburtstag!

Bei der Kommunalwahl im Juni erzielte er mit annähernd 5.000 Stimmen das klar beste Ergebnis; auch bleibt er Kreisrat für die FDP. Vorige Woche bestätigte ihn der Gemeinderat einstimmig als 1. Bürgermeister-Stellvertreter, und am heutigen Donnerstag nun können wir unserem Fraktionskollegen Dietrich Herold namens der ganzen UBL-FDP/FWV zum 70. Wiegenfest gratulieren. 2019 zum 65. unterstrichen wir sein großes Herz für die Mitmenschen, sein enormes Engagement, sein analytisches Denken, seine...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 25.07.24
  • 20× gelesen
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FDP - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Dietrich Herold wird 70 Jahre – Spurensuche was den idealen Politiker kennzeichnet

Wenn Kreisrat, Gemeinderat und 1. Bürgermeister-Stellvertreter Dietrich Herold heute am 25. Juli seinen 70. Geburtstag begeht, blickt er vor allem auf ein intensives mit Herzblut gelebtes politisches Leben - verbunden mit einem breiten gesellschaftlichen Engagement. Der Vielzahl aller kommunalpolitischen Themen stellt er sich mit Hingabe. Der Mensch steht für ihn immer vor der Sache. Er ist ein Zuhörer, ein Kümmerer, der seinen Sachverstand klug und ausgleichend in den Dienst der Fülle der...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 25.07.24
  • 6× gelesen
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UBL FRAKTION
Erweiterter Lärmschutz kann endlich zwei der unsinnig platzierten 50er-Schilder beseitigen

Vergeblich hatten wir in den letzten Jahren darauf hingewiesen, wie schlecht, ja gefährlich an mehreren Stellen in der Gemeinde das Ende des Tempo-30-Gebots in den übergeordneten Durchgangsstraßen angezeigt wird. Nämlich mit 50er-Schildern, die von der Straßenbehörde des Rhein-Neckar-Kreises pedantisch exakt dort aufgestellt wurden, wo die Lärmaktionsplan-Messungen nicht mehr die nötigen Werte zur 30er-Reduzierung ergeben hatten. Seither steht „50“ wie zur Beschleunigungs-Erlaubnis in Edingen,...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 18.07.24
  • 33× gelesen
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OFFENE GRÜNE LISTE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Vom Gestern zum Morgen

Man glaubt es angesichts der Lagen im Dorf und im Weltkreis eigentlich nicht, und deshalb ist es gut, dass der Gesetzgeber Jahreshauptversammlungen vorschreibt: Wir haben einiges erreicht in den letzten fünf Jahren! Die Arbeit unserer Fraktion im Gemeinderat hat die Gemeinde positiv mitgestaltet und sowohl Verbesserungen als auch Hoffnungen auf zukünftige Verbesserungen gebracht. Thomas Hoffmann konnte das in seinem Bericht eindrucksvoll darstellen. ENNE* ist auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • Edingen-Neckarhausen
  • 18.07.24
  • 15× gelesen
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FDP - OV EDINGEN-NECKARHAUSEN
Rasche Hilfe für Kommunen lässt auf sich warten.

In der letzten Sitzung des 10. Kreistages am 09.07.2024 stand der Jahresabschluss 2023 des Rhein-Neckar-Kreises auf der Tagesordnung. Für die FDP-Fraktion führte Kreisrat Dietrich Herold mit Blick auf die seit Jahren unzureichende Finanzausstattung der Kommunen u.a. folgendes aus: "Die Finanzausstattung hinkt seit Jahren den Kostensteigerungen hinterher. Ständig gibt es zusätzliche Aufgaben, die altangestammten nehmen an Umfang und Intensität zu. Hinzu kommen Faktoren, die wir nicht...

  • Edingen-Neckarhausen
  • 18.07.24
  • 2× gelesen
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