Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

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Rhein-Neckar-Kreis
Landratsamt | Foto: RNK

RHEIN-NECKAR-KREIS
Afrikanische Schweinepest: Erneute Anpassung der Allgemeinverfügungen für den Rhein-Neckar-Kreis

Der Rhein-Neckar-Kreis hat als örtlich zuständige untere Veterinärbehörde seine Allgemeinverfügungen bezüglich der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) erneut aktualisiert. Diese sind seit dem 06.09.2024 auf der Homepage des Kreises unter: www.rhein-neckar-kreis.de/bekanntmachung abrufbar und sind am 07.09.2024 in Kraft getreten. Sie beinhalten insbesondere Anpassungen zur Jagdausübung in ASP-Sperrzonen. Bisher galt in der Sperrzone II, diese umfasst die Kommunen Laudenbach,...

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RHEIN-NECKAR-KREIS
Afrikanische Schweinepest: Neue Allgemein-verfügungen für den Rhein-Neckar-Kreis erlassen

Große Teile des Landkreises fallen in die infizierte Zone und Pufferzone Die Afrikanische Schweinepest (ASP) hat sich mittlerweile geografisch von Hessen nach Baden-Württemberg ausgebreitet. Aufgrund des positiv auf ASP getestete Wildschwein, das nördlich von Hemsbach gefunden worden ist, ist die Tierseuche nun im Rhein-Neckar-Kreis angekommen. Der Landkreis hat daher am 9.08.2024 vier neue Allgemeinverfügungen erlassen, die am 10.08.2024 in Kraft getreten und unter www.rhein-neckar-kreis.de...

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GEMEINDE EDINGEN-NECKARHAUSEN
Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest

Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz - zur Gebietsfestlegung der infizierten Zone und Festlegung der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen innerhalb dieser Restriktionszone betreffend die Afrikanische Schweinepest nach der Verordnung (EU) 2016/429 zu Tierseuchen („Tiergesundheitsrecht“), der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882, der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 sowie der Schweinepest-Verordnung Aufgrund Art. 3 lit. b VO (EU) 594/2023...

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Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis

Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis erlässt für Kreiskommunen Allgemeinverfügung zum Verbot des Verweilens von Gruppen von mehr als zehn Personen auf öffentlichen Plätzen an Silvester Das Gesundheitsamt im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat in Abstimmung mit den zuständigen Ortspolizeibehörden das in der baden-württembergischen Corona-Verordnung bereits angeordnete Verweilverbot für Gruppen von mehr als zehn Personen in bestimmten definierten Bereichen des öffentlichen Raums konkretisiert. In einer...

Aktuelles

Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis

Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis erlässt für Kreiskommunen Allgemeinverfügung zum Verbot von Alkoholkonsum und -ausschank auf öffentlichen Plätzen sowie zum Verbot des Abbrennens von Pyrotechnik an Silvester Das Gesundheitsamt im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat in Abstimmung mit den zuständigen Ortspolizeibehörden das in der baden-württembergischen Corona-Verordnung bereits angeordnete Verbot, in bestimmten definierten Bereichen des öffentlichen Raums Alkohol auszuschenken und zu konsumieren,...

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Mannheim erlässt neue Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht
Stadt Mannheim

Die Stadt Mannheim hat am 28. Januar eine neue Allgemeinverfügung (AV) zur Maskenpflicht erlassen. Demnach gilt im Stadtgebiet Mannheim für den Fußgängerverkehr die Verpflichtung zum Tragen einer nicht medizinischen Alltagsmaske oder vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung montags bis samstags von 9 bis 20 Uhr im Bereich der öffentlichen Straße in den Planken, auf dem Paradeplatz, der Breiten Straße, dem verkehrsberuhigten Bereich G 2 / H 2, auf dem Marktplatz, der Kunststraße, auf den...

Aktuelles

Neue Allgemeinverfügung für die Stadt Ladenburg

Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen nach einer Vorgabe des Landes Baden-Württemberg weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus ergriffen werden. Aufgrund der hohen Fallzahlen hat das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises für alle seinen kreisangehörigen Kommunen eine Allgemeinverfügung veröffentlicht, die punktuell auch an lokale Bedingungen vor Ort angepasst wurde. Die Allgemeinverfügung für die Stadt Ladenburg tritt am 8. Dezember 2020 in Kraft...

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Stadt Mannheim ändert Allgemeinverfügung – Erlass des Sozialministeriums
Stadt Mannheim

Alle beteiligten Ärzte, Gesundheitsbehörden sowie das Kompetenzzentrum Gesundheitsschutz am Landesgesundheitsamt arbeiten dabei eng zusammen. Die weit überwiegende Zahl aller in Mannheim bislang nachgewiesenen Infizierten zeigen nur milde Krankheitsanzeichen und können in häuslicher Quarantäne verbleiben. Bislang sind in Mannheim 3922Personen genesen, die häusliche Quarantäne wurde bei ihnen aufgehoben. Damit gibt es in Mannheim 1774 akute Fälle.   Sobald das Landesgesundheitsamt...

Aktuelles

Stadt Mannheim
Stadt passt Allgemeinverfügung erneut an Landesverordnung an

Nachdem das Land seine Rechtsverordnung zum 2. November erneut geändert hat, passt auch die Stadt Mannheim ihre Allgemeinverfügung dementsprechend an. Folgende Regelungen gelten ab Samstag, 7. November: -Die Maskenpflicht im Freien an ausgewählten Straßen und Plätzen im Innenstadtbereich gilt nicht mehr täglich, sondern nunmehr montags bis samstags von 9 Uhr bis 21 Uhr. Zudem stellt die Stadt klar, dass die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausschließlich für den Fußgängerverkehr...

Aktuelles

Von unserer Mitarbeiterin Marion Schatz
Neue Corona-Verordnung

Mit Beschluss vom 1. November 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen sind seit Montag, 2. November, in Kraft und sind hier zu finden www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ .Die Regelungen sind befristet bis zum 30. November 2020. Die Corona-Verordnung in der ab 2. November 2020...

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Stadt Ladenburg erlässt Allgemeinverfügung

In den vergangenen Tagen ist die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Personen im Rhein-Neckar-Kreis und in den benachbarten Großstädten Mannheim und Heidelberg schnell angestiegen. Im Landkreis wurde der kritische Wert der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 erstmals am Samstag, 24. Oktober, überschritten (55,1) und lag am Sonntag, den 26. Oktober 2020 bereits bei 60,2. Nachdem kreisweit der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten ist, müssen nach...

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Stadt Mannheim
Meldungen zu Corona

Allgemeinverfügung verlängert Die Stadt Mannheim verlängert die Allgemeinverfügung vom 5. Mai 2020 bis einschließlich 30. Juni 2020. Die Gültigkeit war zunächst bis zum 14. Juni 2020 befristet gewesen. Die Allgemeinverfügung ist einsehbar unter https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/aktuelle-rechtsvorschriften Checkliste für private Veranstaltungen In Anlehnung an die Corona-Verordnung private Veranstaltungen stellt die Stadt eine weitere Checkliste zur Verfügung, die als...

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Allgemeinverfügung der Stadt Ladenburg

A l l g e m e i n v e r f ü g u n g 1.) Es ist verboten, sich an nachfolgenden Orten im Stadtgebiet Ladenburg aufzuhalten: - Neckarwiesen der Stadt Ladenburg (Festwiese, Liegewiese und Grillwiese) ab dem Benz-Park „Am Neckardamm“ entlang der Neckarstraße bis zum Fähranlegeplatz Ladenburg einschließlich des gesamten Neckarstrandes, ausgenommen der Wege. Die dortigen Wege stehen ausschließlich dem Fußgängerverkehr zur Verfügung. - Öffentliche Bolzplätze sowie Skatepark und Pumptrack-Anlage 2.)...

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Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Ladenburg

Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen und die sinkenden Infektionszahlen ändert die Stadt Ladenburg ihre Allgemeinverfügung. Ab Mittwoch, dem 6. Mai 2020 ist dann ein Aufenthalt unter Wahrung der Abstandsregeln und unter Einhaltung der Kontaktsperre an folgenden öffentlichen Orten wieder möglich: im Rheinhold-Schulz-Waldpark, im Carl-Benz-Park sowie im Bereich um den Neckartorplatz. Ebenfalls ab Mittwoch, den 6. Mai 2020, öffnet die Stadt Ladenburg ihre Spielplätze. Auch hier ist das...

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Allgemeinverfügung der Stadt Ladenburg

1.) Es ist verboten, sich an nachfolgenden Orten im Stadtgebiet Ladenburg aufzuhalten: Neckarwiesen der Stadt Ladenburg (Festwiese, Liegewiese und Grillwiese) ab dem Benz-Park „Am Neckardamm“ entlang der Neckarstraße bis zum Fähranlegeplatz Ladenburg einschließlich des gesamten Neckarstrandes, ausgenommen der Wege. Die dortigen Wege stehen ausschließlich dem Fußgängerverkehr zur Verfügung.Grünanlage „Benzpark“ zwischen dem Carl-Benz-Haus und der Carl-Benz-Garage bis zum Weg „Am Neckardamm“,...

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Stadt Ladenburg – Der Bürgermeister – Allgemeinverfügung
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Ladenburg

1. Es ist verboten, sich an nachfolgenden Orten im Stadtgebiet Ladenburg aufzuhalten: Neckarwiesen der Stadt Ladenburg (Festwiese, Liegewiese und Grillwiese) ab dem Benz-Park „Am Neckardamm“ entlang der Neckarstraße bis zum Fähranlegeplatz Ladenburg einschließlich des gesamten Neckarstrandes, ausgenommen der Wege. Grünanlage „Benzpark“ zwischen dem Carl-Benz-Haus und der Carl-Benz-Garage bis zum Weg „Am Neckardamm“, ausgenommen der Wege. Reinhold-Schulz-Waldpark, ausgenommen der...

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Foto: Axel Sturm

Stadt Ladenburg setzt ab sofort eine Allgemeinverfügung in Kraft – „Corona-Party“ am Neckartorplatz sorgte für Kopfschütteln
Auch in Ladenburg gibt es noch unvernünftige Menschen

Zwar bescheinigte dieser Tage der Revierleiter der örtlichen Polizeistation Peter Oechsler der Ladenburger Bevölkerung einen sehr verantwortungsbewussten Umgang mit der Corona-Pandemie (die LAZ berichtete) – aber auch in Ladenburg gibt es immer noch Personen, die den Ernst der Lage ganz offensichtlich nicht begriffen haben. Darauf hat nun die Stadtverwaltung reagiert, die am Montagnachmittag eine Allgemeinverfügung veröffentlichte, um klare Ansagen gegen die Ignoranten zu machen. In der Tat sah...

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