Fraktionen

Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-OV gab Fraktionsvorsitzender Rolf Sauer einen kurzen Bericht aus der Gemeinderatsarbeit. Seit der Wahl in 2019 stellt die SPD in Ilvesheim mit 3 Mitgliedern die kleinste Fraktion. Weitere Fraktionen: CDU 4, Grüne 5 und FWV 6. Viele Entscheidungen werden einstimmig getroffen, doch da wo es Meinungsverschiedenheiten gibt, gestalten sich die Mehrheiten schwierig. So kommt die SPD- Fraktion mit keiner anderen Fraktion zu einer Mehrheit. Gemeinsame Initiativen...

Solarenergie ist eine der wichtigen Säulen beim Thema Energiewende auf dem Weg zur CO2-Neutralität. Es soll daher untersucht werden, welche größeren Freiflächen der Gemeinde Ilvesheim hierfür geeignet sein könnten. Wir denken konkret daran, Flächen entlang der Autobahn zu nutzen, die keine wertvollen Ackerflächen darstellen und die im Besitz der Gemeinde Ilvesheim sind. Der Antrag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen, die Verwaltung nimmt sich bereits dem Thema an. Wir haben aber auch...

Die HH-Reden werden aufgrund der Längen in den nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes jeweils fortgesetzt und sind in voller Länge auf unserer Homepage veröffentlicht.

Heute diskutieren wir den Haushalt 2023. Vorab möchte ich Klaus Hering und seinem Team für die Erstellung danken. Bei Prof. Simons bedanke ich mich im Namen meiner Fraktion genauso wie beim Kämmerer für die Unterstützung bei der Analyse des Haushalts. Es lohnt sich zunächst bei diesem Zahlenwerk einen Blick in die letzten Jahre zu werfen. Diese wurden häufig besser abgerechnet als zunächst prognostiziert. Woran liegt das? Im letzten Jahr beispielsweise wurden Maßnahmen im Wert von 1,3 Mio €...

Der diesjährige Haushalt ist wiederum nur eine augenblickliche Darstellung. Dennoch gibt es einen Unterschied zu vormaligen Haushalten: der Haushaltsentwurf 2023 sieht recht gut aus und das gleich bei seiner Aufstellung. Für diese gewissenhafte Aufstellung danken auch wir Herrn Hering und seinem Team. In den letzten 20 Jahren war unser Ergebnis meist im schwarzen Bereich. Im Jahr 2022 haben wir sogar einen großen Finanzzuwachs erhalten. Schwarzmalerei ist daher sicher nicht angebracht. Die...

Die Organe (Gemeinderat), Amtsträger und Beschäftigten der Gemeinde Ilvesheim sind in ihrer amtlichen Eigenschaft in einem Zeitraum von mindestens drei Monaten vor Wahlen, zur gesteigerten politischen Neutralität verpflichtet. Dies gilt u.a. und insbesondere für die Öffentlichkeitsarbeit. Die Neutralitätspflicht gilt auch außerhalb von Wahlkampfzeiten. Für die Karenzzeit, in der eine gesteigerte Neutralität gilt, gibt es keine konkreten gesetzlichen Vorgaben. In seinem Urteil vom 27.02.1981...

Der Haushaltsplan 2023 ist solide finanziert und berücksichtigt alle denkbaren Risiken, die sich aufgrund der aktuellen Weltlage ergeben haben. Die Preissteigerungen, die sich aktuell sich zur Zeit auf nahezu alle Güter und Dienstleistungen erstrecken, wurden nicht nur für das Haushaltsjahr 2023, sondern im gesamten Finanzplanungszeitraum bis 2026 eingepreist. Und dies wirkt sich aus: allein die Aufwendungen für Energie und Wärme wurden im Vergleich zum Vorjahr um über 670.000 € höher...

Der Artikel gibt Inhalte der Haushaltsrede der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2022 wieder. Bereits in der Sitzung des Gemeinderates hat die Verwaltung eindeutig Stellung dazu genommen. Aus Sicht der Verwaltung lügt der Haushaltsplan nicht und verschleiert auch keine drohende Verschuldung im gesetzlichen Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung. Die im Artikel genannten Investitionssummen für die Errichtung des Kombibades (12.507.250...

Zahlen haben wir genug gehört. Der Haushalt 2019 hatte einen Ansatz mit einem Bedarf von 1,1 Mio. Im Endergebnis ergab sich eine Überschuss von 2,2 Mio. Ein gutes Jahr also. Im Jahr 2020 war der Ansatz im Krisen-Haushalt mit einem Bedarf von 1,5 Mio. angesetzt. Wir werden das Endergebnis abwarten müssen. Auch in diesem Jahr ist der Ansatz, dass 1,5 Mio. an Bedarf erwartet werden. In den folgenden Jahren werden erwartet. 2022 Bedarf ca. 30.000 2023 Überschuss ca. 700.000 2024 Bedarf ca. 180.00...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Metz, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer, in Anbetracht der kritischen Corona-Lage und der umfangreichen Tagesordnung, die danach noch vor uns liegt, haben sich die Fraktionen darauf verständigt, sich heute – anders als sonst beim Haushalt – kurz zu fassen. Ich werde deshalb nur auf wenige Themen eingehen, die uns besonders am Herzen liegen. Bei der Einbringung haben Sie, Herr Bürgermeister, von einem – angesichts der...

Michael Haug  Fraktionssprecher Ilvesheim, 31 März 2021 Liebe Bürgerinnen, liebe Kolleg*innen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir leben in Pandemiezeiten. Das wirkt sich nicht nur auf unser alltägliches Leben aus. Es hat auch massive Folgen für die Gemeinde und für den Haushalt, über den wir heute Abend sprechen. Wir sind es gewohnt, dass wir recht verlässliche Informationen über unsere Einnahmeseite haben. Bereits im letzten Jahr, aber auch in diesem ist das anders. Die Prognosen zur...